46 Afghanen per Sammelflug nach Kabul abgeschoben

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern
Peter Kneffel/dpa
Die überwiegende Mehrheit der Bundesländer hält im Gegensatz zu Bayern, an Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan fest.
46 Afghanen per Sammelflug nach Kabul abgeschoben
In der Nacht auf Mittwoch sind 46 abgelehnte Asylbewerber per Sammelflug von München nach Afghanistan abgeschoben worden. Das bestätigte das bayerische Innenministerium am Mittwochmorgen.

In der Maschine seien 25 Flüchtlinge gewesen, die zuletzt in Bayern lebten, hieß es. Darunter seien sieben Straftäter, die unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Drogendelikten oder Nötigung rechtskräftig verurteilt worden seien. Zuvor hatten Flüchtlingsorganisationen die Sammelabschiebung heftig kritisiert. Unter den betroffenen Asylbewerbern waren nach Informationen des Bayerischen Flüchtlingsrats auch solche, die sich bereits in Ausbildung befunden oder eine Schule besucht hatten.

Aktuell ist Bayern einer Umfrage des Evangelischen Pressediensts (epd) zufolge das einzige Bundesland, das grundsätzlich alle ausreisepflichtigen Afghanen abschiebt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte am Mittwoch erneut, dass "derzeit weder ein generelles Abschiebungshindernis nach Afghanistan, noch eine Beschränkung auf bestimmte Personengruppen besteht". Die überwiegende Mehrheit der Bundesländer dagegen hält an Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan fest und fliegt aktuell nur oder vorrangig Gefährder oder Straftäter nach Kabul.