Gewalt gefährdet Myanmars Reforme

Gewalt gefährdet Myanmars Reforme
Die Europaabgeordnete Barbara Lochbihler (Grüne) sieht durch die Gewalt gegen die Rohingya den gesamten Demokratisierungsprozess in Myanmar bedroht.

Der Konflikt im Rakhine-State habe zu einem Klima geführt, in dem Kritik nur schwer geäußert werden könne, sagte Lochbihler während eines Besuchs in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw telefonisch dem Evangelischen Pressedienst (epd). Daneben habe das Militär durch seinen Einsatz in dem Konflikt klargemacht, dass es weiterhin die Macht besitze.

Lochbihler kritisierte auch die von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführte zivile Regierung in Myanmar. Statt die internationale Gemeinschaft als Bundesgenossen gegenüber dem Militär zu begreifen, würden die Gewalt gegen die Rohingya und die Verantwortung der Armee kleingeredet. "Leider sagen mir sowohl die Vertreter der demokratischen Seite wie der Armee das Gleiche." Suu Kyi selbst habe "zu lange weggeschaut", sagte Lochbihler.

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Die stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des EU-Parlaments hatte sich in den vergangenen Tagen mit anderen EU-Abgeordneten in Myanmar und Bangladesch ein Bild von der Lage der Menschenrechte insgesamt und der Situation der muslimischen Rohingya im Besonderen gemacht.

Die Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar seit Jahren unterdrückt. Ende August begann die Armee einen brutalen Feldzug, vor dem seither mehr als 700.000 Rohingya ins benachbarte Bangladesch geflohen sind. Eine schnelle Rückkehr der Flüchtlinge ist nach Ansicht von Lochbihler unmöglich. Die EU müsse deshalb weiter Hilfe in Bangladesch leisten. Gegen die Verantwortlichen für die Verbrechen an den Rohingya müsse die EU Sanktionen verhängen. Wer dies sei, lasse sich nicht ohne Untersuchung sagen.