Ein weiter Weg mit der Türkei

Deutschland spricht 2019
Ein weiter Weg mit der Türkei
Bis zur einer Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei ist es nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder "noch ein weiter Weg". Mit der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel seien die Probleme in den bilateralen Beziehungen noch nicht ausgeräumt, sagte er der "Rheinischen Post" (Online).

"Wir denken nur an andere Inhaftierte, darunter auch Deutsche, die ebenfalls unter rechtsstaatlich fragwürdigen Bedingungen in den Gefängnissen sitzen."

Yücels Freilassung am Freitag sei zu begrüßen, wiege aber nicht das Unrecht auf, das dem Journalisten widerfahren sei, betonte der CDU-Politiker. Der 44-Jährige saß am Mittwoch seit genau einem Jahr in türkischer Haft. Er hatte sich am 14. Februar 2017 freiwillig der Istanbuler Polizei gestellt, nachdem wegen seiner Berichterstattung über den türkischen Energieminister nach ihm gesucht worden war. Der Fall sorgte für Verstimmungen im deutsch-türkischen Verhältnis. Erst am Donnerstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim die Haft Yücels als "Bürde für das bilaterale Verhältnis" bezeichnet.



Nach der Freilassung Yücels sind nach Angaben des Außenamts nun noch fünf Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft, drei von ihnen haben wie Yücel neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit. Am Freitag wurden zudem auch sechs türkische Journalisten in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt.

"Wir betrachten die Lage der Menschenrechte und insbesondere der Religionsfreiheit in der Türkei auch weiter mit Sorge", sagte Kauder. "Wir erwarten vor allem, dass sich die türkische Regierung mit Versuchen der Einflussnahme auf die in Deutschland lebenden türkischstämmigen Bürger auch in Zukunft zurückhält."

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