Erste Abschiebung in den Irak seit Jahren

Erste Abschiebung in den Irak seit Jahren
Seit Jahren ist erstmals wieder ein ausreisepflichtiger Migrant aus Deutschland in den Zentralirak abgeschoben worden.

"Am 7. November 2017 wurde nach vielen Jahren erstmals wieder ein irakischer Straftäter, der bereits im Besitz eines gültigen Reisedokuments war, in Begleitung von drei Beamten der Bundespolizei nach Bagdad rückgeführt", bestätigte das Bundesinnenministerium der "Welt am Sonntag".

Laut Ministerium verhandelt die Bundesregierung mit der irakischen Seite über die Identifizierung und Rückführung von Irakern. Eine Sprecherin sagte der Zeitung: "Der rückzuführende Personenkreis wird hierbei, jedenfalls zunächst, auf Straftäter beschränkt." Die Innenminister aus Bund und Ländern hatten 2006 und 2007 für weite Teile des Iraks einen Abschiebestopp beschlossen, nur Nordiraker konnten seither bei Verurteilung wegen Straftaten oder Gefährdung der inneren Sicherheit Deutschlands abgeschoben werden.



In diesem Jahr wurden dem Bericht zufolge bis Ende September zwölf Ausreisepflichtige in den Irak abgeschoben, im vergangenen Jahr zehn. Die "Welt am Sonntag" berief sich dabei auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Seit 2016 seien zudem mehr als 8.000 Iraker über eine geförderte freiwillige Ausreise heimgekehrt, teilte das Ministerium mit.