Martin-Niemöller-Stiftung kritisiert Bundeswehreinsatz in Syrien

Martin-Niemöller-Stiftung kritisiert Bundeswehreinsatz in Syrien
Die Martin-Niemöller-Stiftung hat die Beteiligung der Bundeswehr an Militäreinsätzen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kritisiert.

Die Spirale der Gewalt müsse angehalten werden, sagte der Vorsitzende der Stiftung, Michael Karg, am Wochenende. Frieden könne nicht mit Waffen gewonnen werden. Nachdem die französische Regierung einen "Krieg" gegen den IS ausgerufen habe, sollte Solidarität mit dem verbündeten Nachbarland darin bestehen, kritische Fragen zu stellen.

Schon der von dem früheren US-Präsidenten George W. Bush ausgerufene "Krieg gegen den Terror" habe keine Probleme gelöst, sagte Karg. Vielmehr hätten die Militärinterventionen in Afghanistan, Irak und Libyen zu Destabilisierung und mehr Chaos geführt, den islamistischen Terror gestärkt und Flüchtlingsbewegungen ausgelöst. Stattdessen müssten die westlichen Staaten die Ursachen des Terrors erforschen und diesen entgegenarbeiten.

Die 1977 gegründete Stiftung ist nach Martin Niemöller (1892-1984) benannt, dem Mitbegründer der Bekennenden Kirche in der Zeit des Nationalsozialismus und ersten hessen-nassauischen Kirchenpräsidenten. Die Niemöller-Stiftung setzt sich für Toleranz, Frieden und Abrüstung sowie für Versöhnung und Verständigung mit Osteuropa ein.

Außerdem wendet die Martin-Niemöller-Stiftung ein, dass Frankreich und seine Verbündeten sich nicht in einem "Krieg" zwischen Staaten befinden, sondern in einer Auseinandersetzung mit einer über staatliche Grenzen hinweg aktiven Terrormiliz. "Terroristen sind nicht Kriegsgegner, sondern Verbrecher", sagte Karg. "Verbrecher aber werden nicht vernichtet, sondern dingfest gemacht und vor Gericht gestellt." Verbrechen müssten nach rechtsstaatlichen Verfahren mit Polizeimaßnahmen bekämpft werden.