Steinmeier: Zwar kein Frieden, aber Beruhigung in Ukraine

Steinmeier: Zwar kein Frieden, aber Beruhigung in Ukraine
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich optimistisch zu einer Lösung des Konflikts in der Ukraine geäußert.

Der Waffenstillstand im Osten des Landes habe inzwischen zu einer deutlichen Beruhigung geführt, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen der "Troika" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Samstag in Magdeburg. Es herrsche zwar kein Frieden in der Ostukraine, aber eine Situation, in der die militärische Entwicklung einigermaßen unter Kontrolle sei.

Noch vor mehr als einem Jahr habe es schwere Kämpfe mit vielen Toten gegeben, sagte Steinmeier. Allerdings bleibe das Abhalten lokaler Wahlen schwierig. Anlass des Troika-Treffens war die Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2015 der Stadt Magdeburg an die OSZE am Samstag.

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Bei dem Troika-Treffen in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt wurde auch über die Migrationspolitik beraten. Der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter sagte, dass durch die Flüchtlingsströme derzeit in Europa und den Herkunftsländern ein großes Problem und eine katastrophale humanitäre Situation herrsche. Zugleich seien die Hilfsorganisationen unterfinanziert. Deshalb habe die Troika kürzlich auch zu Soforthilfen aufgerufen.

Die OSZE-Führungstroika besteht aus dem amtierenden Vorsitzenden und serbischen Außenminister Ivica Dacic, dem vorherigen Leiter Burkhalter, sowie dem Vorsitzenden für 2016, Außenminister Steinmeier. Die Arbeitssitzung am Samstag war laut Steinmeier die erste überhaupt, die nicht in einer europäischen Hauptstadt stattfand. Zudem sei das Treffen deutlich konstruktiver verlaufen als die jüngsten Gespräche.