Merkel: Einreise Tausender Flüchtlinge vom Wochenende bleibt Ausnahme

Merkel: Einreise Tausender Flüchtlinge vom Wochenende bleibt Ausnahme
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einreise Tausender Flüchtlinge über Österreich und Ungarn nach Deutschland als "Ausnahme" bezeichnet.

Darin sei sie sich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán einig, teilte der stellvertretende Pressesprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, am Samstagabend mit. Grund für die Zustimmung zur Weiterreise sei die Notlage an der ungarischen Grenze gewesen. Die Kanzlerin hatte den Angaben zuvor mit Orbán telefoniert.

Merkel und Orbán waren demnach auch beide der Auffassung, dass sowohl Ungarn als auch Deutschland ihren europäischen Verpflichtungen nachkommen müssen. Das schließe die Verpflichtungen aus dem Dubliner Abkommen ein. Nach dem Vertrag von Dublin ist dasjenige EU-Land für die Registrierung der Flüchtlinge und das Asylverfahren zuständig, in dem Asylbewerber zum ersten Mal den Boden der Europäischen Union betreten haben.

Mindestens 8.000 Flüchtlinge in München angekommen

Am Samstag und in der Nacht zum Sonntag waren 8.000 zumeist syrische Flüchtlinge über Budapest und Wien nach München weitergereist. Im Verlaufe des Sonntags wurden weitere Sonderzüge mit Flüchtlingen erwartet.

Wie oberbayerische Behörden dem epd am Sonntag mitteilten, kamen am Samstag 6.800 über Österreich nach München. In der Nacht seien weitere 1.200 Menschen in Sonderzügen angekommen. Die Stadt stelle sich auf weitere Züge mit Flüchtlingen ein, derzeit sei auch "kein Ende in Sicht", sagte ein Sprecher der Bundespolizei.

Die Situation vor Ort sei nach wie vor entspannt und "teilweise auch euphorisch", sagte der Polizeisprecher. Das österreichische Innenministerium hatte am Samstag bereits von bis zu 10.000 Menschen gesprochen, die über das Wochenende weiter nach Deutschland reisen wollten. Viele Flüchtlinge wurden bereits mit Bussen oder Sonderzügen direkt aus Österreich in verschiedene deutsche Bundesländer gebracht und nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel verteilt.

Ungarn hatte am Freitagabend entschieden, die tagelang am Bahnhof von Budapest festsitzenden Flüchtlinge mit Bussen an die österreichische Grenze zu bringen. Österreich und Deutschland hatten sich daraufhin bereiterklärt, die Flüchtlinge einreisen zu lassen. Bereits zu Beginn der Woche waren mehr als 3.000 Flüchtlinge am Münchner Bahnhof angekommen.

Österreich fordert EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingskrise gefordert. Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks sagte Kurz am Sonntag, an diesem Treffen müssten auch alle Minister teilnehmen, die einen Beitrag leisten könnten, also die Innen-, Verteidigungs-, Justiz- und Außenminister. Es sei ein Fehler, wenn man glaube, diese Krise aussitzen zu können, weil die Flüchtlingsströme im Winter wieder zurückgingen.

Seit Jahren sei klar, dass das Dublin-Abkommen nicht funktioniere, betonte der Politiker der konservativen ÖVP. Die Vereinbarung von Dublin sieht vor, dass alle Asylsuchenden in dem EU-Land registriert werden müssen, das sie als erstes betreten.

Es sei bekannt, dass Flüchtlinge nach Griechenland teilweise nicht zurückgeschickt werden könnten, weil es dort keine Verfahren gebe, sagte Kurz. Zudem hätten viele EU-Länder kein großes Interesse, dass das Thema behandelt und eine europäische Lösung gefunden werde. Es müsse aber eine schnelle Lösung geben. Denn sonst würden immer mehr Staaten - wie etwa Ungarn oder Bulgarien - versuchen, mit Einzelmaßnahmen das Problem in den Griff zu bekommen.

 

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