SPD

Lars Klingbeil
SPD-Chef zu Rechtsgutachten
Klingbeil fordert "ernsthafte" Prüfung eines AfD Verbots
Nach einem Rechtsgutachten, das der AfD verfassungsfeindliches Agieren bescheinigt, fordert SPD-Chef Klingbeil eine ernsthafte Prüfung eines Partei-Verbotsverfahrens. Und er warnt davor, die Brandmauer aus politischer Taktik anzuzweifeln.
zum Inhalt
Zwei ältere Menschen mit Hüten sitzen im Park
Debatte zur Rentenreform
Wird die "Rente mit 63" doch nicht abgeschafft?
Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger will an ihr genauso festhalten wie Ministerpräsidentin Schwesig (SPD), doch Unionsfraktionschef Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum über die Vorschläge der Rentenkommission.
zum Inhalt
Wahlplakate der AfD und der SPD in Magdeburg in Sachsen-Anhalt
Urteil des Demoskopen
Wählerpotenzial der AfD nahezu ausgeschöpft?
Laut dem Demoskopen Manfred Güllner könnte die AfD ihr bundesweites Potenzial bei 28 Prozent fast ausgeschöpft haben. Die Regierungsparteien könnten jeweils fast doppelt so viele Wähler mobilisieren, schafften dies aber nicht.
zum Inhalt
NRW: Kraft will nicht mit Linkspartei koalieren
Drei Wochen vor der NRW-Landtagswahl hat sich die Debatte über eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei verschärft. Umfragen sehen ein Patt zwischen
zum Inhalt
SPD für Abmahnungen bei Bagatelldelikten
Nach dem Urteil zum Maultaschendiebstahl einer Altenpflegerin drängt die SPD auf eine Gesetzesänderung: "Taten mit geringem Wert" solle
zum Inhalt
SPD und FDP: Gleiches Rentenrecht in Ost und West
Politiker von SPD und FDP verlangen eine Angleichung der Rentenberechnung in Ost- und Westdeutschland. Das Bundesarbeitsministerium sieht für 2010 noch kein
zum Inhalt
Jobcenter: Schwarz-Gelb und SPD einigen sich auf Reform
Ende eines langen Streits: Mit einer Grundgesetzänderung wollen Regierung und Oppositon die Jobcenter in ihrer jetzigen Form erhalten. Hartz-IV-Bezieher werd
zum Inhalt
Parteien schaffen neue Rechtslage für alte Jobcenter
CDU, FDP und SPD haben sich darauf geeinigt, das Gesetz an die Wirklichkeit anzupassen statt umgekehrt: Sie wollen das Grundgesetz ändern, um den Status Quo
zum Inhalt
Reform-Debatte: Gesundheits-Kommission startet
Die Kommission zur Reform der Krankenkassenfinanzen nimmt am Mittwoch unter der Leitung von Gesundheitsminister Rösler seine Arbeit auf. Mit raschen Ergebn
zum Inhalt
SPD-Spitze für Korrekturen an Hartz-Reformen
Nach dem Absturz in der Wählergunst zieht die SPD mit
zum Inhalt
Parteien erhielten 20 Millionen Euro aus der Wirtschaft
Ohne Geld aus der Wirtschaft stünden die Parteien schlecht da: Der Spenden-Spitzenreiter CDU wurde im Jahr 2008 von 50 Firmen direkt unterstützt. Die Li
zum Inhalt
SPD stellt Bedingungen für Jobcenter-Pläne
Die SPD will erst die Details der anstehenden Neuregelung für die Jobcenter aushandeln, bevor sie sich auf die dazu generell notwendige Grundgesetz-Än
zum Inhalt
Lafontaine konzentriert sich künftig ganz auf Landespolitik
Fraktionschef der Linken im Bundestag ist er bereits nicht mehr - nun will er auch Parteivorsitz und Bundestagsmandat aufgeben: der Linkspartei- und frühere
zum Inhalt
CDU: Beschäftigte gegen Bagatellkündigungen geschützt
CDU, FDP und Arbeitgeber lehnen Änderungen im Arbeitsrecht wegen sogenannter Bagatellkündigungen ab. Arbeitnehmer hätten schon jetzt ausreichend Re
zum Inhalt
SPD: Mit Selbstbewusstsein und Kampfgeist aus der Krise
Mit neuer Führung und wieder erwecktem Kampfgeist will die SPD aus ihrer tiefsten Krise in der Nachkriegszeit kommen. Sie will einen Gegenpol zu Schwarz-Gelb
zum Inhalt