Innenpolitik

Rücktritt Jens Spahn

Zwischen Scheinheiligkeit und Homofeindlichkeit

Der Fall Jens Spahn ist eine Geschichte über Doppelmoral, Glaubwürdigkeit und homofeindliche Reflexe. Ein Kommentar von Katharina Payk

Dominik Krause (Grüne, Mitte) und sein Vorgänger Dieter Reiter (SPD, Mitte re.) bei dem Pride-Umzug im Jahr 2025.

Queere Politiker:innen

Alles rosa? Minderheiten, ihre Rechte und die Politik

Gleichgeschlechtlich l(i)ebende Menschen finden sich unter dem Spitzenpersonal aller Parteien. Politik, welche die Freiheit von Minderheiten garantiert, machen sie dennoch nicht alle, meint Wolfgang Schürger.

Portrait von Andreas Bovenschulte

Nach versuchtem Asylbruch

Kirche mit Bremer Bürgermeister im Gespräch

Nach dem gescheiterten Abbruch eines Kirchenasyls in Bremen durch die Polizei haben der leitende Theologe der Bremischen Evangelischen Kirche, Bernd Kuschnerus, und Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) miteinander gesprochen.

Beim Spiel mit der Angst gibt es keine Gewinner

Angebliche Anschlagsdrohungen, Vorratsdatenspeicherung, Umgestaltung der Sicherheitsbehörden: Was ist von der aufgeheizten Anti-Terror-Diskussion zu hal

Terrorwarnung: Seid wachsam - aber fürchtet euch nicht

Die Bevölkerung soll wachsam sein, sagt der Präsident des Bundespolizeipräsidiums. Was bedeutet das aber konkret? Es gebe keinen Grund zur Panik,

Die Angst vor dem Terror gehört in Israel zum Alltag

Laut einer aktuellen Umfrage befürchtet fast jeder Fünfte einen Terroranschlag in Deutschland. Für Israelis hingegen gehört dieses Gefühl

Innenminister: Terroranschlag in Deutschland geplant

Die Bundesregierung hat Hinweise auf einen für Ende November in Deutschland mutmaßlich geplanten Anschlag, sagte Bundesinnenminister Thomas de

Körperscanner-Test ab Ende September in Hamburg

Strichmännchen statt Nacktbilder: Die Bundesregierung will Ende September mit einem Test von Körperscannern zur Sicherheitskontrolle von Fluggäste

Kuba erlaubt Privatwirtschaft im Kleinen

Kubaner dürfen künftig kleine Unternehmen gründen und Arbeitskräfte beschäftigen. Die dramatische Wirtschaftslage zwingt die kommunistisc

Jamaika: Blutiger Kampf um Gangsterhochburg

Blutiger Machtkampf in der Karibik: Bei schweren Kämpfen zwischen Drogenbanden und Sicherheitskräften sind in der jamaikanischen Hauptstadt Kingston 3

Vorratsdatenspeicherung: Hoffen auf Karlsruhe

Drei Wochen nach dem Hartz-IV-Urteil blicken alle erneut gespannt nach Karlsruhe: Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht das Urteil zur Vorratsd

Innenminister verlängern Frist für geduldete Flüchtlinge

Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" bekommen eine Fristverlängerung. Darauf haben sich die Innenminister geeinigt. Kritiker sprac

Der Staat will die Polizei besser beschützen

Vom Brandanschlag bis zur inszenierten Prügelei, mit der die Polizei in den Hinterhalt gelockt wird: Polizisten werden zunehmend Opfer von Gewalt.

Bleiberecht: Frist wird wohl verlängert

Die Konferenz der Innenminister entscheidet über das weitere Schicksal von geduldeten Ausländern in Deutschland. Vermutlich wird das Bleiberecht

Zwischen Maßkrügen und Maschinenpistolen

Die jüngsten Terrordrohungen haben dem Oktoberfest weniger Besucher und mehr Polizisten gebracht. Dabei hilft Verstecken nicht. Maschinenpistolen aber auch n