Alle Ergebnisse zu Koalition

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Heimatministerium
epd
Debatte um Heimatministerium hält an
Die Diskussion um die geplante Erweiterung des Innenministeriums um die Zuständigkeit für Heimat dauert an. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby verteidigte das Vorhaben am Sonntag im Deutschlandfunk. Man dürfe dieses Thema nicht nur den Rechtspopulisten überlassen.
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epd
Kritik an Plänen für Asylpolitik im Koalitionsvertrag
Die CDU-Politikerin und langjährige erste Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John hat die Asylpolitik des Bundes kritisiert. "Der neue Koalitionsvertrag von Union und SPD setzt in der Flüchtlingspolitik die alten Fehler fort", schreibt John im Berliner "Tagesspiegel".
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epd
Heimatministerium: "Euphemismus für Grenzkontrolle"
In der Diskussion um die geplante Erweiterung des Bundesinnenministeriums hat der Historiker Paul Nolte vor einer Verklärung des Begriffs "Heimat" gewarnt.
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epd
Türkische Gemeinde kritisiert geplantes Heimatministerium
Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die Pläne für ein Heimatministerium mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als Ressortchef kritisiert.
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Geld
epd
Sondierungsvertrag: "Zu viele ungedeckte Schecks"
Paritätischer Gesamtverband sieht dringende Sozialreformen unterfinanziert
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Diakonie-Präsident Ulrich Lilie äußerte sich enttäuscht darüber, dass die Hürden für den Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz nicht beseitigt werden sollen.
epd
Warnung vor Wende in der Flüchtlingspolitik
Diakonie warnt vor Aufnahmezentren und kritisiert Hürden beim Familiennachzug.
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epd
DGB-Chef: "Koalition für Besserverdienende"
DGB-Chef Reiner Hoffmann hat Union, FDP und Grüne davor gewarnt, bei ihren Koalitionsverhandlungen die sozial Schwachen aus dem Blick zu verlieren. "Ich hoffe nicht, dass eine Koalition für Besserverdienende entsteht", sagte Hoffmann dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag).
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epd
FDP macht "Ehe für alle" zur Koalitionsbedingung im Bund
Die FDP will ebenfalls die Einführung der "Ehe für alle" zur Bedingung einer künftigen Regierungsbeteiligung ihrer Partei machen. Das sagte FDP-Parteivorsitzender Christian Lindner in einem Zeitungsinterview am Samstag.
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epd
Koalition uneins bei Integration
Die Koalition will ein Paket für die Integration von Flüchtlingen auf den Weg bringen. Nun haben CDU und SPD erste Beschlüsse vorgelegt. Einiges klingt nach Gemeinsamkeit und Kompromiss, in anderen Punkten deutet sich erneuter Streit an.
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epd
Bundeskanzlerin: Keine Steuererhöhungen aus Anlass der Flüchtlingskrise
Vor dem geplanten Treffen des Koalitionsausschusses hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schnelle Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik angekündigt.
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