Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine umstrittene Aussage relativiert, wonach 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer binnen drei Jahren in ihr Heimatland zurückkehren sollten. Diese Angabe gehe auf den syrischen Präsidenten zurück, sagte Merz am Dienstag in Berlin. "Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst", ergänzte er.
Aus Ministeriumskreisen hieß es, grundsätzlich sei es eine gute Nachricht, wenn Geflüchtete nach dem Bürgerkrieg in ihre Heimat zurückkehrten und beim Wiederaufbau helfen könnten. Das Treffen von Merz mit Syriens Präsident al-Scharaa sei dafür ein wichtiges Signal gewesen. Der Kanzler habe dabei zwei voneinander unabhängige Aspekte benannt: zum einen die zügige Rückführung syrischer Straftäter, zum anderen den längerfristigen Wiederaufbau und die freiwillige Rückkehr. Dafür würde die Bundesregierung nun die Grundlagen legen.
Äußerung von Merz erntete Kritik
Merz hatte nach dem Treffen mit al-Scharaa gesagt, man habe ein Interesse daran, dass gut integrierte Syrerinnen und Syrer in Deutschland bleiben könnten. Zugleich sagte er: "Aber viele, die hier sind, werden zu Hause gebraucht." In der "längeren Perspektive der nächsten drei Jahre" sollten "rund 80 Prozent" der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren, sagte Merz und verwies dabei auf den Wunsch des syrischen Präsidenten.
Scharfe Kritik an den Äußerungen kam von Flüchtlingsverbänden sowie aus der Opposition von Linken und Grünen. Merz hatte al-Scharaa am Montag in Berlin empfangen. Deutschland sagte bei dem Treffen 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau des vom Bürgerkrieg zerstörten Landes zu.
