Im vergangenen Jahr wurden dem Bericht zufolge 466 Soldaten wegen posttraumatischer Belastungsstörungen behandelt. Damit habe sich die Zahl der Erkrankten im Vergleich zu 2008 fast verdoppelt. "Die Bundeswehrführung ist mit Blick auf die Fürsorgepflicht gegenüber den Soldaten noch nicht in der Einsatzrealität angekommen", kritisierte Robbe. Solche Missstände seien mit den Ansprüchen einer modernen Einsatzarmee nicht zu vereinbaren. Es mangele an Fahrzeugen, Maschinengewehre und Transportflugzeugen. Wegen fehlender Panzerwagen erfolge die Ausbildung auf den geschützten Fahrzeugen häufig erst vor Ort. Zudem gebe es bei schweren Verwundungen eine ungenügende soziale Absicherung der Soldaten.
Der Wehrbeauftragte kritisierte insbesondere Defizite beim Sanitätswesen der Bundeswehr. Insgesamt fehlten 600 Militärärzte. Die medizinische Versorgung habe sich von Jahr zu Jahr verschlechtert. Dem verantwortlichen Inspekteur warf Robbe "klares Versagen" vor. Er habe das Sanitätswesen regelrecht vor die Wand gefahren. Für den optimalen Schutz und die Versorgung der Bundeswehr dürfe fehlendes Geld kein Argument sein, sagte der SPD-Politiker. Eine zügige Modernisierung der Streitkräfte sei dringend notwendig.
Viel Unterstützung für Oberst Klein
Die gestiegene psychische Belastung führt Robbe darauf zurück, dass mehr Soldaten als früher im Einsatz seien. Zudem herrschten in Afghanistan kriegsähnliche Verhältnisse. Fast 90 Prozent der erkrankten Soldaten gehören zur Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan. Überhaupt stand Afghanistan im Bericht des Wehrbeauftragten sehr im Mittelpunkt. Auch auf die Bomben von Kundus ging Robbe ein: Es habe verheerende Auswirkungen auf alle Ebenen der Bundeswehr gehabt.
Es gebe in der Truppe viel Unterstützung für den Bundeswehroberst Georg Klein, der den Angriffsbefehl gegeben hat. Er habe in den Streitkräften "keine einzige Stimme" vernehmen können, die sich nicht mit Klein solidarisch gezeigt habe, schrieb Robbe in seinem Bericht. Bei dem Bombardement waren am 4. September 2009 bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags klärt derzeit die Hintergründe des Angriffs auf.
Robbe sagte, die Soldaten kompensierten die Mängel in Ausrüstung und Ausbildung mit einem "unglaublichen Improvisationstalent" und mit kameradschaftlicher Unterstützung.
Aufnahmerituale sind "Einzelfalle"
Die entwürdigenden Rituale bei den Gebirgsjägern und in anderen Teilen der Bundeswehr sind nach Einschätzung von Robbe Einzelfälle. Die bisherigen Untersuchungen hätten ergeben, dass die bekannten Fälle nicht "die Spitze des Eisbergs" seien, sondern nur an wenigen Standorten stattgefunden hätten, sagte er. Robbe regte aber eine Untersuchung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr an, um die Verbreitung und Art der Rituale festzustellen. Dann könne entschieden werden, ob es grundsätzlichen Handlungsbedarf gebe.
Mitte Februar hatte der Wehrbeauftragte dem Verteidigungsausschuss berichtet, dass es bei den Hochgebirgsjägern in Mittenwald jahrzehntelang Aufnahmerituale gab, zu denen das Essen roher Schweineleber und Alkoholkonsum bis zum Erbrechen gehörten. Daraufhin hatte er weitere Zuschriften mit Berichten über Rituale und Exzesse auch an anderen Standorten erhalten.
Politiker versprechen Besserung
Die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Malczak, nannte den Anstieg der psychischen Belastungen erschreckend. Die psychologische Betreuung der Soldaten müsse dringend verbessert werden. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, versicherte, die Mängel im Sanitätswesen der Bundeswehr angehen zu wollen. Dazu gehöre auch, die Einsatzhäufigkeit des Sanitätspersonals zu senken.
Die Verteidigungsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, führt den Ärztemangel bei der Bundeswehr darauf zurück, dass der Sanitätsdienst vor allem für junge Leute nicht attraktiv genug sei. Hoff sagte im Südwestrundfunk, die Rahmenbedingungen für junge Ärzte müssten familienfreundlicher werden.
Robbe, der sein Amt 2005 antrat, scheidet im April aus. Sein Nachfolger soll der FDP-Politiker Hellmut Königshaus werden. Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten. Er ist zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages tätig, um die vom Verfassungsgeber gewollte parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte zu unterstützen.
