Koalition will Kommission zu Stasi-Unterlagen einsetzen

Koalition will Kommission zu Stasi-Unterlagen einsetzen
Die geplante Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde soll nach Informationen der "Mitteldeutschen Zeitung" am nächsten Freitag eingesetzt werden.

Das Gremium solle unter Vorsitz des früheren sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) Empfehlungen erarbeiten, was nach 2019 mit der Behörde geschehen soll.


Der Antrag der großen Koalition lasse offen, ob die zuletzt 1.600 Mitarbeiter zählende Behörde wie vielfach erwartet 2019 schließen werde, berichtete die Zeitung in ihrer Samstagsausgabe. Im Vordergrund solle die Frage stehen, wie die Arbeit nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz langfristig effizient und sachgerecht fortgeführt werden kann. Dies könnte auf eine Überführung der Akten ins Bundesarchiv hindeuten, aber auch auf einen Weiterbetrieb der Stasi-Unterlagen-Behörde.

Der "Mitteldeutsche Zeitung" zufolge sollen der Kommission 14 Mitglieder angehören. Davon kommen sieben von der Union, fünf von der SPD sowie jeweils einer von den Grünen und der Linken. Ziel sei, dass sich die Kommission während der Sommerpause konstituiert und bis zum Frühjahr 2016 Vorschläge unterbreitet.

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