Forscher wollen eigene Bilanz staatlicher Familienleistungen ziehen

Forscher wollen eigene Bilanz staatlicher Familienleistungen ziehen
Drei Forschungsinstitute, die im Auftrag der Bundesregierung die staatlichen Familienleistungen ausgewertet hatten, wollen im Oktober eine eigene Bilanz ziehen.

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" wehren sich die Institute damit gegen die Interpretation ihrer Studien durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU). Schröder hatte die Ergebnisse im Juni gemeinsam mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgestellt und als umfassende Bestätigung ihrer Politik gewertet.

###mehr-artikel###Dem "Spiegel" zufolge wollen Wissenschaftler des Münchener Ifo-Instituts, des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin gemeinsam eine eigene Darstellung ihrer Ergebnisse verfassen. Sie wollen auch Empfehlungen für die kommende Legislaturperiode geben.

Ministerin Schröder habe Kritik an ihrem Vorgehen erneut zurückgewiesen, schreibt der "Spiegel". Auf eine kleine Anfrage der SPD zu dem Vorgang habe sie mitteilen lassen, die von der Regierung in Auftrag gegebenen Studien hätten allein die Wirkung von staatlichen Familienleistungen untersuchen und keine Handlungsempfehlungen geben sollen. Es stehe aber jedem Forscher frei, eine politische Auffassung zu vertreten.

Was sind die besten Bildungschancen?

Die in mehreren Teilstudien erfolgte Evaluation der staatlichen Leistungen für Familien sollte die Frage klären, ob der Staat eher in finanzielle Transfers wie Kindergeld oder Steuererleichterungen investieren soll oder in die Infrastruktur, beispielsweise in die Kinderbetreuung. Als Ziele wurden unter anderem mehr Geburten, Armutsvermeidung und bestmögliche Bildungschancen für die Kinder definiert sowie die Möglichkeiten für Eltern, Kindererziehung und die Sicherung des Lebensunterhalts zu vereinbaren.

Familienministerin Schröder hatte nachträglich die "Wahlfreiheit" als Ziel von Familienleistungen ergänzt und gesagt, jedes Familienmodell müsse gleichermaßen staatlich gefördert werden. Der Staat gibt rund 200 Milliarden Euro im Jahr für Leistungen aus, die entweder Ehen oder Familien mit Kindern unterstützen.