Türkische Gemeinde: Deutschland hat ein Rassismus-Problem

Türkische Gemeinde: Deutschland hat ein Rassismus-Problem
Nach der umstrittenen Äußerung des hessischen Integrationsministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) fordert die Türkische Gemeinde in Deutschland eine Grundsatzdebatte über Rassismus in der Gesellschaft. Die Diskussion sei überfällig, sagte der Bundesvorsitzende Kenan Kolat am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Deutschland habe den Begriff und die Auseinandersetzung darüber lange gemieden. "Man leugnet das." Dabei gebe es einen institutionellen Rassismus im Land. "Wir müssen darüber offen reden", verlangte er.

In führenden Positionen der Gesellschaft seien noch immer kaum Zuwanderer vertreten, kritisierte Kolat. "Es fehlt das migrantische Auge." In staatlichen Stellen und Behörden seien Vorurteile gegenüber Migranten weit verbreitet. Jüngsten Studien zufolge seien rechtsextreme und rassistische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft angekommen. "Das ist gefährlich."

Die Türkische Gemeinde will Anfang März einen Vorschlag für einen Gesetzentwurf vorlegen, um die Zahl der Migranten in allen Behörden zu erhöhen: Demnach soll dort künftig überall ein fester Anteil an Zuwanderern unter den Mitarbeitern Pflicht sein.

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Aufhänger für die aktuelle Debatte ist eine Interviewäußerung Hahns über FDP-Chef Philipp Rösler. Der "Frankfurter Neuen Presse" hatte der hessische FDP-Politiker gesagt: "Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren." Das löste heftige Kritik aus.

Hahn bemühte sich, die Wogen zu glätten, und erklärte, er habe lediglich auf einen unterschwelligen Rassismus in der Gesellschaft hinweisen wollen. Rösler nahm Hahn am Freitag in Schutz. Dieser sei "über jeden Verdacht des Rassismus erhaben".

Kolat beklagte, Hahns Äußerung sei höchst unglücklich gewesen. Er forderte den hessischen Minister zum Handeln auf. "Wenn er es ernst meint mit seiner Erklärung, sollte er jetzt nachlegen und etwas gegen den latenten Rassismus in Deutschland tun."