Bundesregierung bekräftigt Afghanistan-Engagement nach 2014

Bundesregierung bekräftigt Afghanistan-Engagement nach 2014
Deutschland hat bekräftigt, Afghanistan auch nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 weiter zu unterstützen. "Wir lassen Afghanistan nicht im Stich", unterstrich Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montag in Berlin nach einem Treffen mit seinem afghanischen Amtskollegen Zalmay Rassoul. Es solle kein "Sicherheitsvakuum" entstehen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) betonte auf einer Konferenz der Unionsfraktion zu Afghanistan, der Einsatz der Weltgemeinschaft habe sich gelohnt. Bei Bildung, Gesundheit und der Reintegration von Flüchtlingen habe es Fortschritte gegeben. Insofern gebe es Anlass zu Optimismus.

Niebel unterstrich, die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Land werde nach 2014 intensiv fortgesetzt: "Wir gehen davon aus, dass die Sicherheitslage sich nach 2014 nicht wesentlich verschlechtern wird", sagte Niebel. In vielen Provinzen könnten heimische Sicherheitskräfte bereits die Verantwortung übernehmen.

Nach dem Abzug weiterhin Ausbildung und Beratung

Zuvor hatte die Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Tanja Gönner, sich besorgt über die künftige Lage der Entwicklungshelfer am Hindukusch gezeigt. Bisher profitierten die Helfer von den Ärzten in den Armeecamps und könnten dorthin auch in Notfällen flüchten.

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan soll bis Ende Februar 2014 von 4.400 auf 3.300 verkleinert werden. Das Kabinett entscheidet voraussichtlich an diesem Mittwoch über das neue Mandat, das anschließend im Bundestag beschlossen werden muss. Ebenfalls am Mittwoch soll laut Medienberichten der Fortschrittsbericht zu Afghanistan auf der Tagesordnung des Kabinetts stehen.

Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan Ende 2014 beenden. Auch nach dem Abzug sollen weiterhin Bundeswehrsoldaten vorwiegend zur Ausbildung und Beratung in Afghanistan stationiert sein.
 

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