New York, Genf (epd). Die UN-Vollversammlung wird am Mittwoch in New York über eine neue nichtständige Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat entscheiden. Die Bundesrepublik tritt bei der Abstimmung gegen die beiden EU-Staaten Österreich und Portugal an, teilten die UN mit. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird bei der Abstimmung in der Vollversammlung zugegen sein.
Deutschland, Österreich und Portugal bewerben sich um jeweils einen der zwei frei werdenden Sitze für die Regionalgruppe „Westeuropa und restliche Staaten der UN“. Laut Diplomaten können nur zwei der Konkurrenten in den Jahren 2027 und 2028 in den Sicherheitsrat mit insgesamt 15 Mitgliedern einziehen. Um in den Rat gewählt zu werden, benötigt ein Land zwei Drittel der Stimmen der anwesenden und abstimmenden Mitglieder der Vollversammlung.
Bundesrepublik war bereits sechsmal im Rat
Die Bundesrepublik Deutschland rückte bislang sechsmal für jeweils zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat, das letzte Mal 2019 bis 2020. Ziel der Bundesregierung bleibt ein ständiger Sitz in dem Gremium. Aufgrund der harschen Großmachtpolitik der Vetomächte USA, Russland und China ist ein ständiger deutscher Sitz jedoch derzeit unrealistisch.
Neben dem Sitz für die Westeuropäer entscheidet die Vollversammlung über jeweils ein neues Mitglied aus der afrikanischen, der asiatisch-pazifischen und der lateinamerikanischen Regionalgruppe. Insgesamt geht es um fünf rotierende Mitgliedschaften im Sicherheitsrat.
