Nairobi, Addis Abeba (epd). Äthiopien hat am Montag ein neues Parlament gewählt. Mehr als 50 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe registriert. Wie die Wahlbehörde laut Medienberichten mitteilte, blieben 143 Wahllokale aufgrund der unsicheren Lage geschlossen. In dem Vielvölkerstaat am Horn von Afrika schwelen zahlreiche Konflikte.
Der seit 2018 amtierende Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed strebt eine Wiederwahl an. Seiner Wohlstandspartei, die bisher über eine große Mehrheit verfügt, werden die größten Chancen ausgerechnet.
Einschränkungen für Medien
Die Opposition in dem Land mit rund 135 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist unterfinanziert und wird drangsaliert. Auch unabhängige Medien haben mit Hürden zu kämpfen. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ steht Äthiopien auf Platz 148 von 180. Bei der Wahl war eine freie Berichterstattung nur eingeschränkt möglich. Die unabhängige äthiopische Zeitung „Addis Standard“ bekam nach eigenen Angaben keine Akkreditierung. Die meisten internationalen Medien wurden ebenfalls nicht zugelassen.
Der amtierende Ministerpräsident Abiy Ahmed wurde 2019 noch wegen der Versöhnung mit dem Nachbarland Eritrea, aber auch einer innenpolitischen Öffnung, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sein Image als Versöhner ist jedoch verblasst, vor allem wegen des Krieges in der Tigray-Region von 2020 bis 2022. In dem Krieg zwischen der Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) wurden Schätzungen zufolge Hunderttausende Menschen getötet. Trotz eines Friedensabkommens verschärften sich die Spannungen zuletzt wieder.
Wahl nicht überall möglich
Insgesamt waren am Montag mehr als 50.000 Wahlbüros geöffnet. In allen Wahlbezirken Tigrays sowie in Teilen der angrenzenden Region Amhara war die Wahl aufgrund der Konflikte rund um die Autonomiebestrebungen nicht möglich.
Die Afrikanische Union und der Ostafrikanischen Staatenbund Igad hatten Wahlbeobachtungsmissionen entsandt. Insgesamt waren 47 Parteien für die Wahl zugelassen, bei der auch über die Regionalverwaltungen abgestimmt wurde.
