Parlamentswahlen in Äthiopien: Abiy Ahmed strebt Wiederwahl an

Parlamentswahlen in Äthiopien: Abiy Ahmed strebt Wiederwahl an
Mehr als 50 Millionen Menschen sind bei der Wahl in Äthiopien zur Stimmabgabe registriert.

Nairobi, Addis Abeba (epd). In Äthiopien laufen die Parlamentswahlen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur ENA berichtete, wurden die Wahllokale am Montagmorgen geöffnet. Mehr als 50 Millionen Menschen sind demnach zur Stimmabgabe registriert.

In dem Vielvölkerstaat mit rund 135 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern schwelen zahlreiche Konflikte. Der seit 2018 amtierende Ministerpräsident Abiy Ahmed strebt eine Wiederwahl an. Seiner Wohlstandspartei werden die größten Chancen ausgerechnet. 47 Parteien sind für die Wahl zugelassen, bei der auch über die Regionalverwaltungen abgestimmt wird.

Unabhängige Medien ausgeschlossen

Die Opposition in dem Land am Horn von Afrika ist unterfinanziert und wird drangsaliert, ebenso wie unabhängige Medien. Eine freie Berichterstattung über die Wahl ist nur eingeschränkt möglich. Die unabhängige äthiopische Zeitung „Addis Standard“ hat nach eigenen Angaben keine Akkreditierung für die Wahlberichterstattung bekommen. Auch die meisten internationalen Medien wurden nicht zugelassen. Die Afrikanische Union und der Ostafrikanischen Staatenbund Igad haben Wahlbeobachtungsmissionen entsandt.

Ministerpräsident Abiy Ahmed wurde 2019 wegen der Versöhnung mit dem Nachbarland Eritrea, aber auch einer innenpolitischen Öffnung, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sein Image als Versöhner ist jedoch verblasst, vor allem wegen des Krieges in der Tigray-Region von 2020 bis 2022. In dem Krieg zwischen der Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) wurden Schätzungen zufolge Hunderttausende Menschen getötet. Trotz eines Friedensabkommens verschärften sich die Spannungen zuletzt wieder.

Auch in anderen Landesteilen gibt es Konflikte und Autonomiebestrebungen. Ein geregelter Wahlablauf ist teilweise aufgrund der prekären Sicherheitslage kaum möglich.