Berlin (epd). Außenminister Johann Wadephul (CDU) will die Gespräche mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa über den Wiederaufbau des Landes und die Rückkehr Geflüchteter schnell fortsetzen. Im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) stellte er einen baldigen Besuch al-Scharaas in Deutschland in Aussicht: „Er ist eingeladen, und wir sprechen über Termine zu Beginn des Jahres.“
Das Wichtigste, was Deutschland tun könne, um die Rückkehr Geflüchteter nach Syrien zu unterstützen, sei Hilfe beim Wiederaufbau des Landes, sagte Wadephul. Deswegen würden der Besuch al-Scharaas, eine Wiederaufbaukonferenz und ein deutsch-syrischer Wirtschaftsrat organisiert. Er wisse seit seinem Besuch in Damaskus, dass sich die dortige Regierung wünsche, dass möglichst viele Syrerinnen und Syrer zurückkehren und das Land mit aufbauen. „Das finde ich sehr verständlich und unterstütze ich gerne“, sagte der deutsche Außenminister.
In der Diskussion dazugelernt
Bei einem Besuch in Syrien Ende Oktober hatte Wadephul angesichts der Zerstörungen durch den Bürgerkrieg große Zweifel daran geäußert, dass Geflüchtete schnell in großer Zahl in das Land zurückkehren können. Aus CDU und CSU kam teils harsche Kritik an diesen Aussagen.
Dazu sagte Wadephul dem epd, als Außenminister befinde er sich in „einem anderen Kontext als diejenigen, die hier rein innenpolitische Debatten zu bestreiten haben“. Aber es sei auch „nicht dramatisch, wenn es dann mal kracht und Positionen aufeinandertreffen“. „In der nachfolgenden Diskussion habe ich auch dazugelernt“, sagte er.
Die Abschiebung von Menschen, die schwerste Straftaten begangen haben oder Gefährder sind, habe er nie infrage gestellt. „Dazu müssen mit der syrischen Regierung Gespräche geführt werden. Das habe ich dort unter anderem getan“, sagte er.
Wadephul: Akzeptanz für Verbleib aller Syrer schwindet
Außerdem solle allen Syrerinnen und Syrern ermöglicht werden, zurückzukehren. „Ein zukünftiger Aufenthalt in Deutschland ist nicht möglich für Menschen, die keine Integration in diese Gesellschaft schaffen und deswegen von unserem Sozialsystem abhängig sind. Dass die Akzeptanz dafür schwindet, ist völlig verständlich“, sagte Wadephul.
Nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg hatte eine Rebellenkoalition unter Führung der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) vor rund einem Jahr das diktatorische Regime des Präsidenten Baschar al-Assad in Syrien gestürzt. Ende Januar wurde HTS-Anführer Al-Scharaa zum Interimspräsidenten ernannt.
