Düsseldorf (epd). Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) spricht sich in der Wehrdienstdebatte für eine flächendeckende Musterung aus und dringt auf ein klares Verfahren zum Einzug neuer Soldaten. „Wenn wir unsere Verteidigungsfähigkeit ernst nehmen, führt kein Weg an einer flächendeckenden Musterung vorbei. Nur wenn wir wissen, über welches personelle Potenzial wir im Ernstfall verfügen, können wir unsere Streitkräfte zielgerichtet stärken“, sagte Röwekamp der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstag).
Eine allgemeine Musterung sei ein „Gebot der sicherheitspolitischen Vernunft“, sagte Röwekamp und stellte sich damit hinter Äußerungen von Generalinspekteur Carsten Breuer und gegen ein Losverfahren zur Musterung. „Gleichzeitig müssen wir die Frage beantworten, wie wir aus den gemusterten Jahrgängen diejenigen auswählen, die tatsächlich ihren Dienst leisten“, sagte der Ausschussvorsitzende.
Anhörung im Verteidigungsausschuss am Montag
Das könne über ein transparentes Losverfahren, über eine abgestufte Tauglichkeitsbewertung oder über definierte Bedarfsprofile erfolgen, die sich an den Anforderungen der Bundeswehr orientieren, sagte er. Entscheidend sei, rasch zu einem verlässlichen, gerechten und umsetzbaren Verfahren zu kommen, das die Verteidigungsfähigkeit nachhaltig stärkt.
Der Bundestag berät derzeit über ein neues Wehrdienstgesetz. Strittig in der schwarz-roten Koalition ist, was passiert, wenn es nicht gelingt, auf freiwilliger Basis mehr Personal für die Bundeswehr zu gewinnen. Für Montag ist eine Anhörung im Verteidigungsausschuss geplant.
