Berlin (epd). Der Verein „Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs“ (IPPNW) beklagt eine fortschreitende Militarisierung des Gesundheitssystems. Die Präsidentin von IPPNW Europa, Angelika Claußen, sagte der „Berliner Zeitung“ (online) anlässlich des bundesweiten Warntages am Donnerstag, sie habe den Eindruck, dass die Gesellschaft auf ein Kriegsszenario vorbereitet werde.
Zur Begründung verwies sie unter anderem auf die 2024 von der Bundesregierung beschlossene „Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung“: „In der alten Fassung war von Kriegsverhütung die Rede. Daraus wurde so etwas wie Kriegsertüchtigung.“ Auch die Bundesärztekammer beschreibe seit 2024, „wie Krankenhäuser sich auf den Krieg vorbereiten könnten, medizinische Fachgesellschaften bieten dazu Fortbildungen an“.
Aktuell werde ein „Gesundheitssicherstellungsgesetz“ vorbereitet. Der erste Gesetzentwurf solle Ende dieses Jahres veröffentlicht werden, sagte Claußen: „Für die Krankenversorgung selbst wird auf die Notwendigkeit der Triage hingewiesen.“ Sie regele, in welcher Reihenfolge Patienten behandelt werden. „Es wird zu deutlichen Einschränkungen kommen“, befürchtet Claußen.
Die Medizinerin betonte: „Es läuft darauf hinaus, dass Fachpersonal im Gesundheitswesen auf den Kriegsfall vorbereitet wird. Wir befürchten eine Zwangsverpflichtung, Kriegsmedizin zu erlernen.“ Es gehe darum, verwundete Soldaten wieder kriegstüchtig zu machen. Im Kriegsfall werde es zu deutlichen Einschränkungen in der Krankenversorgung kommen, „und darauf wird die Bevölkerung jetzt schon einmal vorbereitet“.
