Die Bundesregierung will mit einem neuen Wehrdienstmodell mehr Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr gewinnen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf aus dem Bundesverteidigungsministerium, der vorsieht, dass volljährige junge Menschen künftig einen Fragebogen zu ihrer Dienstbereitschaft in der Bundeswehr erhalten. Der neue Wehrdienst setzt auf Freiwilligkeit, eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist zunächst nicht vorgesehen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete das Gesetz als "zentrales Projekt des Koalitionsvertrages" mit dem Ziel, "mehr junge Menschen für den Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen". Mit dem Gesetz sei Deutschland wieder auf dem "Weg zurück zu einer Wehrdienstarmee".
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in dem Gesetz einen "Riesenschritt nach vorne", um den Aufwuchs der Bundeswehr zu erreichen. Es sei unstrittig, dass die Bundeswehr angesichts der internationalen Sicherheitslage wachsen müsse. "Eine starke Armee, personell und materiell, ist das effektivste Mittel, um Kriege zu verhindern", sagte Pistorius.
Junge Männer müssen den Fragebogen laut Verteidigungsministerium verpflichtend beantworten, für Frauen ist es freiwillig. Wer sich bereit erklärt, kann dann rekrutiert werden. Diese Abfrage soll mit dem Jahrgang 2008 beginnen, das bedeutet, schon ab dem kommenden Jahr sollen die Fragebögen verschickt werden.
Ab 1. Juli 2027 soll es laut Verteidigungsministerium wieder eine verpflichtende Musterung geben, an der alle 18-jährigen Männer teilnehmen müssen. Das Verteidigungsministerium will damit ein Lagebild über die gesundheitliche Eignung erhalten. Die Dauer des Wehrdienstes soll flexibel gestaltet werden, Soldaten sollen sich für sechs bis 23 Monate verpflichten können.
Eine Wehrpflicht ist aktuell nicht geplant. Das neue Modell sieht aber vor, dass sie wiederkommen kann, wenn der Bedarf an Soldatinnen und Soldaten wegen der Sicherheitslage steigt, aber nicht durch Freiwillige gedeckt werden kann. Einen Automatismus soll es aber nach den Plänen von Pistorius dafür nicht geben. Zudem müsste vor der Wiedereinführung der Wehrpflicht auch der Bundestag noch grünes Licht geben. Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt.
