Berlin (epd). Eine Enquete-Kommission aus Bundestagsabgeordneten und Sachverständigen soll die Corona-Zeit aufarbeiten und Lehren für den Umgang mit künftigen Pandemien ziehen. Der Bundestag beschloss die Einsetzung des Gremiums am Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken. In der AfD-Fraktion gab es sowohl Nein-Stimmen als auch Enthaltungen.
Der Kommission sollen 14 Abgeordnete und 14 externe Fachleute angehören, die noch benannt werden müssen. Ihr Abschlussbericht muss spätestens Ende Juni 2027 vorliegen; Zwischenberichte sind möglich.
In dem mehrere Seiten langen Einsetzungsbeschluss sind zahlreiche Punkte aufgelistet, die die Kommission „beleuchten“ soll. Dazu zählen etwa Pandemiepläne und Frühwarnsysteme, Entscheidungsprozesse und die Koordinierung zwischen Bund und Ländern in den Zeiten der Corona-Pandemie sowie zahlreiche gesundheitliche Maßnahmen, einschließlich ihrer Folgen. Auch „soziale und wirtschaftliche Aspekte“ sollen betrachtet werden, außerdem die grundsätzliche „Krisenresilienz“ Deutschlands und Fragen der Kommunikation.
Empfehlungen soll die Kommission unter anderem zu Vorsorge und Prävention gegen künftige Pandemien abgeben, auch mit Blick auf die internationale Zusammenarbeit. Vorschläge sind zudem für die „Effektivierung des Krisenmanagements“ gefordert, für Datenerhebung und -auswertung, eine gute Krisenkommunikation und die „Erhöhung der sektoralen und gesamtgesellschaftlichen Resilienz“.
Für ihre Arbeit kann die Kommission Sachverständige, Interessenvertreter und Betroffene in öffentlichen Sitzungen anhören und Gutachten in Auftrag geben. Auch Bürgerinnen und Bürger können „insbesondere durch öffentliche Formate“ einbezogen werden, wie es im Einsetzungsbeschluss heißt. Möglich ist überdies eine "altersgerechte Befragung von Kindern und Jugendlichen.
