Berlin (epd). Die Sanktionen im Hartz-IV-System bringen nicht mehr Menschen wieder in Arbeit, sondern belasten die Langzeitarbeitslosen zusätzlich. Zu diesem Ergebnis kommt die erste Langzeit-Untersuchung über die Auswirkungen von Leistungskürzungen, die am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Die Menschen fühlen sich der Untersuchung zufolge zusätzlich stigmatisiert statt motiviert, ihre Arbeitssuche zu verstärken.
Damit verfehlten die Sanktionen ihr Ziel, lautet das Fazit der vom Berliner Institut für empirische Sozial- und Wirtschaftsforschung (INES) im Auftrag des Vereins „Sanktionsfrei“ erstellten Studie. Für die dreijährige empirische Untersuchung wurden zwischen 2019 und 2022 rund 600 Personen mehrfach befragt, die dauerhaft oder zeitweilig Hartz-IV-Leistungen bezogen.
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, und die Gründerin des Vereins „Sanktionsfrei“, Helena Steinhaus, forderten die vollständige Abschaffung von Sanktionen für Langzeitarbeitslose. Sie hätten „in einer modernen Grundsicherung nichts verloren“, sagte Steinhaus. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, bezeichnete die Sanktionen für Langzeitarbeitslose als „kontraproduktiv und demotivierend“. Es sei daher dringend nötig, sie abzubauen oder gar „komplett zu entfernen“.
Die Hartz-IV-Leistungen sollen zu Beginn des kommenden Jahres von einem Bürgergeld abgelöst werden. Im Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sind bei Verstößen gegen die Auflagen der Jobcenter Leistungskürzungen von bis zu 30 Prozent vorgesehen. Bis zur Einführung des Bürgergelds sind die Sanktionen weitgehend ausgesetzt.