Studie: Rassismus und Antisemitismus kaum Thema bei Polizei

Studie: Rassismus und Antisemitismus kaum Thema bei Polizei

Rassismus und Antisemitismus in den eigenen Reihen sind laut einer bundesweiten Umfrage des Mediendienstes Integration in der Polizei weiterhin kaum Thema. Module in der Polizeiausbildung, etwa zum Thema Racial Profiling, gebe es bislang nur in fünf Bundesländern, darunter Berlin, das Saarland und Thüringen, heißt es in der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Untersuchung. In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg gebe es die Module nur für den gehobenen Dienst. In den übrigen elf Bundesländern und bei der Bundespolizei sei möglicher Rassismus gar nicht Bestandteil der Ausbildung.

Auch in der weiteren Laufbahn gebe es dazu keine verpflichtenden Fortbildungen. Sie seien entweder freiwillig wie in Brandenburg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen oder nur für Führungskräfte wie in Bayern und im Saarland.

Kritisiert wird zudem das Fehlen von unabhängigen Polizei-Beschwerdestellen. Entsprechende Stellen gebe es bislang nur in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hessen (im Aufbau), Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Nordrhein-Westfalen plane eine Beschwerdestelle, die beim Landtag angesiedelt ist.

Unabhängige wissenschaftliche Studien zu Rassismus bei der Polizei liefen ferner erst in Berlin, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. In Thüringen sei ein Forschungsprojekt beschlossen, in Hamburg werde es von den Polizeigewerkschaften blockiert. Die übrigen Länder planten keine unabhängigen Rassismus-Studien. Für die Umfrage hatte der Mediendienst Integration zwischen April und Juli 2022 alle Innenverwaltungen angeschrieben.