Dachverband: Grundlegende Reformen sollen Kliniken krisenfest machen

Dachverband: Grundlegende Reformen sollen Kliniken krisenfest machen

Berlin (epd). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert von der Bundesregierung sowohl kurzfristige Reaktionen auf die Corona-Pandemie als auch langfristige Reformen, um die Gesundheitsversorgung auf Dauer zu sichern. Kernziele müssten sein, die Kliniken finanziell abzusichern und zugleich die Arbeitsbelastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu reduzieren, teilte die Dachorganisation am Dienstag in Berlin mit. „Der Rettungsschirm für die Krankenhäuser muss in der Omikron-Welle noch einmal nachgebessert werden“, sagte Vorstandsvorsitzender Gerald Gaß. Die meisten Kliniken hätten keinerlei Finanzreserven zum Ausgleich von Verlusten mehr.

Die derzeitigen Ausgleichszahlungen des Bundes nannte Gaß richtig, aber für die sich nun aufbauende Infektionswelle seien sie unzureichend. „Unbedingt muss die Zwei-Prozent-Selbstbeteiligungsregelung wegfallen.“ Der staatliche Rettungsschirm umfasse rund 500 bis 600 Krankenhäuser noch immer nicht, obwohl auch sie durch die Pandemie sehr beeinträchtigt seien und jetzt in der Omikron-Welle dringend zur Behandlung von Infizierten gebraucht würden.

Zugleich fordert die DKG einen umfassenden Abbau der Bürokratie zur Entlastung der Beschäftigten in den Einrichtungen. Alles was an Dokumentation medizinisch nicht unbedingt notwendig sei, müsse in den kommenden Monaten entfallen. „Zudem brauchen wir mehr Flexibilität beim Personaleinsatz, alle Personalstrukturvorgaben müssen ausgesetzt werden. Bis auf weiteres müssen die Abrechnungsprüfungen durch den Medizinischen Dienst entfallen“, so Gaß.

Für die Beschäftigten der Kliniken forderte der Verbandschef „eine spürbare finanzielle Anerkennung“. Eine einmalige Pflegeprämie für einige ausgewählte Beschäftigte lehnte Gaß jedoch ab. „Wir lehnen jegliche Spaltung der Belegschaft in wertvolle und weniger wertvolle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter strikt ab. Deshalb sollten alle Beschäftigten durch einen Steuerfreibetrag für 2021 und 2022 mehr Netto vom Brutto haben. Damit setzen wir auch einen Anreiz zur Aufstockung von Arbeitszeiten und zur Rückkehr in den Beruf“, erläuterte Gaß.

Zudem mahnte er grundlegende Reformen in der Krankenhausfinanzierung an. Die Fallpauschalen seien in der Pandemie an ihre Grenzen gelangt. Die DKG fordert, das System so zu entwickeln und zu ergänzen, dass die wirtschaftliche Existenz eines Krankenhausstandortes nicht allein davon abhängt, eine maximal große Zahl von Patienten zu behandeln. „Wir brauchen die finanzielle Absicherung der Kliniken als Einrichtungen der sozialen Daseinsvorsorge und finanzielle Anreize zum Ausbau ambulanter Leistungen der Krankenhäuser.“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Dachverband der Kliniken in Deutschland. Sie vertritt nach eigenen die Interessen von rund 1.900 Krankenhäusern.