Präses Latzel mahnt EU zur Einhaltung von Menschenrechten

Migranten campieren an der Grenze zu Polen

© Ulf Mauder/dpa

Migranten campieren in Brusgi in Belarus bei einem Waldstück in der Nähe des Grenzübergangs zu Polen.

Geflüchtete an den Grenzen
Präses Latzel mahnt EU zur Einhaltung von Menschenrechten
Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Thorsten Latzel, kritisiert den Umgang der Europäischen Union mit geflüchteten Menschen an den EU-Außengrenzen.

Die sogenannten Push-Backs, also das Zurückdrängen an den Grenzen, verhinderten das verbriefte Recht der Flüchtlinge auf Zugang, sagte der Präses in Düsseldorf. Dass Belarus Menschen instrumentalisiere, um Druck aufzubauen, dürfe nicht passieren. Zugleich müsse aber auch geschaut werden, "dass bei Frontex und an anderen Stellen wirklich die Menschenrechte gewahrt werden", betonte der Theologe. Momentan setze die EU die Werte, für die sie stehe, "nicht hinreichend" um.

In den vergangenen Monaten hatten Tausende Menschen aus Ländern wie dem Irak und Afghanistan aus Belarus kommend die Grenze nach Polen überschritten oder dies versucht. Die EU wirft Belarus vor, die Menschen dorthin zu schleusen. Menschenrechtler beschuldigen Polen, die Rechte von Migranten und Flüchtlingen zu missachten.

Mit Blick auf die Lage in Afghanistan sprach sich Latzel für ein Umsiedlungsprogramm vor allem für die Hilfskräfte und ihre Familien aus, damit diese nach Deutschland kommen könnten. Die Menschen dürften einerseits im Land nicht alleine gelassen werden und andererseits müsse Deutschland seine Verantwortung für diejenigen wahrnehmen, "die mit uns zusammengearbeitet haben".

Von 25.000 Menschen, denen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt wurde, seien bisher nur rund 7000 gekommen. "Es gab einen desaströsen Rückzug aus dem Land", kritisierte Latzel. Viele Hoffnungen, die "Menschen auf unser Engagement dort gesetzt haben, haben wir enttäuschen müssen". Im Augenblick herrschten in Afghanistan eine Hungersnot und "desaströse Verhältnisse".

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