Düsseldorf (epd). Der Leiter der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI), Gerald Knaus, ruft die Staaten der Europäischen Union auf, mehr Mittel für humanitäre Hilfe in Afghanistan bereitzustellen. „Das Konstruktivste wäre mehr Geld und Unterstützung für humanitäre Organisationen“, sagte Knaus der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf (Mittwoch). Unterstützung sollten nicht nur diejenigen erhalten, die nun Afghanistan verlassen, sondern auch die Menschen, die noch in Afghanistan seien. Sehr viele Menschen in Afghanistan seien derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen.
Mit einer Einigung der EU-Staaten bei der gemeinsamen Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen im Falle größerer Migrationsbewegungen aus Afghanistan rechnet Knaus, der 1999 den Think Tank ESI gegründet hatte, indes nicht. Die politischen Unterschiede zwischen den EU-Ländern seien viel zu groß, als dass es hier zu einer Einigung kommen könnte. „Die heute dringende Frage, ob man bereit ist, Menschen aus Afghanistan durch Resettlement aufzunehmen, wird von jedem EU-Land eigenständig entschieden werden“, erklärte der Migrationsforscher.
Zudem warf Knaus der EU Rechtsbrüche beim Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen vor. „Die EU hat sich in den vergangenen zwei Jahren implizit darauf geeinigt, dass gültiges EU-Recht an der Außengrenze sehr oft nicht mehr angewandt wird. Das ist für eine Gemeinschaft, die auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit operiert, ein ernstes Problem, ja dramatisch“, sagte Knaus. Menschen würden an den Außengrenzen „zurückgestoßen“.
