Scholz: Afghanische Helfer schneller nach Deutschland holen

Scholz: Afghanische Helfer schneller nach Deutschland holen

Osnabrück (epd). Angesichts des Vormarschs der Taliban am Hindukusch will die Bundesregierung nach Angaben von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) afghanische Bundeswehr-Helfer schneller nach Deutschland holen. „Wir diskutieren, ob es Möglichkeiten gibt, den Transport zu beschleunigen, um die Betroffenen schneller auszufliegen“, sagte der Finanzminister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag).

„Das kann Deutschland aber nicht alleine entscheiden, da geht es um eine enge Abstimmung mit der afghanischen Regierung“, fügte Scholz hinzu. Es liefen intensive Bemühungen.

Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben allen afghanischen Mitarbeitern von Bundeswehr und Polizei, die ab 2013 ein Visum für Deutschland angestrebt haben, dieses bewilligen. Damit sollen die Helfer nach dem Abzug der internationalen Truppen vor Racheakten der Taliban geschützt werden. Bislang wurden dafür rund 2.400 Visa für Ortskräfte und ihre engen Verwandten ausgestellt. Bis Ende Juli reisten etwa 1.400 Personen ein.

Zur Debatte über einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan erklärte der SPD-Kanzlerkandidat: „Generell bleibt es unser Wunsch, diejenigen abzuschieben, die schwere Straftaten begangen haben. Solche Täter dürfen nicht damit rechnen, dass sie bei uns bleiben können.“ In welche Länder nicht abgeschoben werde, ergebe sich aus den Lageberichten des Auswärtigen Amtes.

Ein neues Militärengagement, um die radikalislamischen Taliban zu stoppen, lehnte Scholz ab: „Einen weiteren Militäreinsatz in Afghanistan halte ich für unangezeigt. Nach 20 Jahren hat sich die internationale Gemeinschaft gerade zurückgezogen.“ National wie international gebe es keinerlei Bestrebungen für einen abermaligen Einsatz.

Am Sonntag hatten die Taliban die Stadt Kundus im Norden eingenommen. Nach Sarandsch, Sar-e-Pul und Scheberghan war es die vierte Provinzhauptstadt des Landes, die in die Hände der Aufständischen fiel. In Kundus war auch die Bundeswehr stationiert.