UN-Menschenrechtskommissarin prangert Unterdrückung in Belarus an

UN-Menschenrechtskommissarin prangert Unterdrückung in Belarus an

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat Folter, Unterdrückung und Gewalt in Belarus und in etlichen weiteren Ländern angeprangert. Die Bevölkerungen in vielen Staaten seien einem massiv zunehmendem Leid ausgesetzt, warnte die Hochkommissarin am Montag zu Beginn der Herbstsitzung des Menschenrechtsrats in Genf. "Eine alarmierende Zahl von Menschenrechtsaktivisten und Journalisten werden nach wie vor eingeschüchtert, angegriffen und getötet."

In Belarus gingen die Behörden und Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor. Tausende Menschen seien festgenommen worden. Hunderte von ihnen hätten Misshandlungen erdulden müssen, darunter seien Kinder gewesen. Es gebe Hinweise auf sexuelle Gewalt gegen die Festgenommenen. Die Berichte aus Belarus seien alarmierend, erklärte Bachelet. Der Menschenrechtsrat beschloss für Freitag eine Sondersitzung zur Situation in Belarus.

In dem osteuropäischen Land demonstrieren seit Wochen Hunderttausende Bürger gegen das autoritäre Regime von Präsident Alexander Lukaschenko. Sie werfen ihm unter anderem die Fälschung der Wahlen im August vor.

Bachelet kritisierte auch Menschenrechtsverletzungen, soziale Ungleichheit und Polizeigewalt in Ländern und Territorien wie Afghanistan, Äthiopien, Brasilien, Burundi, Gaza, Hongkong (China), Honduras, Iran, Irak, Mali, Mexiko, Libanon, Polen, Philippinen, der Sahel-Region und Saudi-Arabien. Weiter erwähnte sie, Syrien, Somalia, Tansania und die USA.

Bachelet und ihr Hochkommissariat wollen im weiteren Verlauf der Herbstsitzung des UN-Menschenrechtsrates ebenso die Lage in folgenden Ländern ansprechen: Kambodscha, Demokratische Republik Kongo, Georgien, Myanmar, Nicaragua, Sudan, Ukraine, Venezuela und Jemen. Im UN-Menschenrechtsrat sind 47 Länder turnusmäßig vertreten, darunter Deutschland. Der Rat und die Hochkommissarin arbeiten beim Schutz der Menschenrechte eng zusammen.

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