Anklage in Den Haag: Islamist steht wegen Terror in Mali vor Gericht

Anklage in Den Haag: Islamist steht wegen Terror in Mali vor Gericht
Ein Islamist aus Mali muss sich seit Dienstag in Den Haag wegen Gewalt und Terror verantworten. Die Anklage wirft ihm Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Timbuktu vor. Al-Hassan Ag Abdoul Aziz schwieg zu den Vorwürfen.

Den Haag (epd). Vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag hat die Anklagebehörde schwere Vorwürfe gegen einen mutmaßlichen Anführer der islamistischen Terrorgruppe Ansar Dine aus Mali erhoben. Al-Hassan Ag Abdoul Aziz sei persönlich für Folter und Gewalt gegen die Bevölkerung im Norden Malis verantwortlich, sagte Chefanklägerin Fatou Bensouda zur Eröffnung des Prozesses am Dienstag. "Er stand im Zentrum eines Regimes von Unterdrückung und Verfolgung."

Der 42-jährige Al-Hassan muss sich vor dem Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verantworten, darunter Folter, Mord, Vergewaltigung, sexuelle Versklavung und Zerstörung von Kultur- und Religionsgütern. Er soll 2012 und 2013 De-facto-Chef einer islamistischen Polizei im Norden Malis gewesen sein. Die Anklagebe wirft ihm vor, an der Errichtung eines Terrorregimes in der Stadt und Region Timbuktu beteiligt gewesen sein, nach dem Musik, Tanz und traditionelle Kleidung verboten waren. Al-Hassan selbst sei beispielsweise an der Auspeitschung von Frauen beteiligt gewesen, sagte Bensouda.

Al-Hassan schwieg am Dienstag zu den Vorwürfen. Er erklärte, er wolle sich nicht zu den Anklagepunkten äußern. Die Verteidigung hatte zuvor aus Gesundheitsgründen eine Verschiebung des Prozesses gefordert. Al-Hassan sei während der Untersuchungshaft in Mali gefoltert worden. Wegen der Corona-Krise habe in den vergangenen Monaten jedoch keine eingehende Untersuchung seines körperlichen Zustands stattfinden können, sagte Al-Hassans Anwältin Nicoletta Montefusco. Das Gericht lehnte den Antrag auf Verschiebung ab.

Al-Hassan wurde im März 2018 in Mali verhaftet und an das Gericht in den Niederlanden überstellt. Mit einem Urteil wird nicht vor Ende kommenden Jahres gerechnet. Bei einem Schuldspruch drohen bis zu 30 Jahre Haft. Al-Hassan ist der zweite Angeklagte aus Mali. Im September 2016 verurteilte der Strafgerichtshof den Gelehrten und lokalen Chef der islamistischen Polizei, Ahmad al-Faqi al-Mahdi, zu neun Jahren Haft.

Die Miliz Ansah Diene ist Teil des Terrornetzwerks Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQIM) und übernahm 2012 im Norden Malis gemeinsam mit anderen islamistischen Gruppen die Macht. Während der Besetzung von Timbuktu zerstörten sie auch historische Gebäude, die zum Weltkulturerbe der Unesco gehörten. 2013 hatte der Strafgerichtshof Ermittlungen zu Mali aufgenommen. Die Milizen wurden verdrängt.

Trotz internationaler Militäreinsätze, an denen auch die Bundeswehr beteiligt ist, kommt es immer wieder zu Anschlägen. Chefanklägerin Bensouda äußerte sich besorgt über eine Zunahme der Gewalt in den vergangenen Monaten. Der Prozess gegen Al-Hassan sei jedoch eine Botschaft an die Verantwortlichen, dass jeder zur Rechenschaft gezogen werden könne.