Umweltverbände klagen wieder gegen Elbvertiefung

Umweltverbände klagen wieder gegen Elbvertiefung

Hamburg (epd). Das Umweltbündnis "Lebendige Tideelbe" will vor dem Bundesverwaltungsgericht einen Baustopp für die laufende Elbvertiefung erzwingen. Die von dem Gericht geforderten Ausgleichmaßnahmen seien nicht umgesetzt worden, sagte der Hamburger Landesvorsitzende des Nabu, Alexander Porschke, am Dienstag. Außerdem habe sich der ökologische Zustand der Elbe weiter verschlechtert. Ein Anzeichen dafür sei der massive Rückgang des Stint.

Am Freitag wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage beraten. Ob am gleichen Tag auch ein Urteil gesprochen wird, ist noch offen. Zu dem Umweltbündnis zählen neben dem Nabu auch BUND und WWF.

Hintergrund der Klage ist, dass das Gericht im Februar 2017 die Elbvertiefung im Grundsatz genehmigt hat, aber den geplanten ökologischen Ausgleich nicht für ausreichend hielt. So mussten die Ausgleichsmaßnahmen in Niedersachsen verbessert und in Hamburg ein neuer Platz für den Erhalt des geschützten Schierlings-Wasserfenchels gefunden werden.

Die Umweltverbände halten die Maßnahmen jedoch für nicht ausreichend. Der Standort an der Billwerder Bucht sei ungeeignet, um den Schierlings-Wasserfenchel dauerhaft anzusiedeln, sagte Porschke. Es fehle der natürliche Lebensraum.

Grundsätzlich sind nach Ansicht der Umweltverbände die ökologischen Schäden durch die Elbvertiefung nicht angemessen auszugleichen. Die Tidenhub in Hamburg sei mittlerweile höher als erwartet, erklärte Porschke, weil ein veraltetes Berechnungsmodell verwendet worden sei. Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND, wies darauf hin, dass die zu Beginn der Planung für 2020 prognostizierte Zahl der Schiffscontainer heute etwa halb so groß sei. Damit gebe es keinen Bedarf mehr für eine Elbvertiefung. Sie stehe ähnlich wie der Bau von Kohlekraftwerken für eine "rückwärtsgewandte Infrastruktur".

Mit der Planung für die Elbvertiefung wurde bereits im September 2006 begonnen. Es folgten zahlreiche Gerichtsverfahren. Offizieller Baubeginn war im Juli vergangenen Jahres. Die Fahrrinne soll durchschnittlich um einen Meter vertieft werden. Sollten die Umweltverbände mit ihrer Klage scheitern, wird mit einem Ende der Baumaßnahmen im kommenden Jahr gerechnet.