Eckwerte 2021: Entwicklungsetat bleibt auf Niveau dieses Jahres

Eckwerte 2021: Entwicklungsetat bleibt auf Niveau dieses Jahres

Der Entwicklungsetat bleibt im kommenden Jahr laut den Eckwerten des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt 2021 auf dem Niveau von 2020. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Vorlage von Minister Olaf Scholz (SPD). Demnach stehen Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) auch im kommenden Jahr wieder knapp elf Milliarden Euro zur Verfügung.

Scholz geht davon aus, dass 2021 das Niveau der sogenannten ODA-Quote für staatliche Entwicklungshilfe ebenfalls auf dem Stand des Vorjahres bleibt. Zuletzt lag die ODA-Quote ohne Einrechnung der Kosten für Flüchtlinge in Deutschland bei etwa 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Die Ausgaben für Flüchtlinge im Inland mitgerechnet, betrug die deutsche ODA-Quote 2018 rund 0,61 Prozent. Weltweit angestrebt wird seit Jahrzehnten, dass die Entwicklungs- und Flüchtlingshilfe mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen soll.

Der Finanzminister hat die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bundeshaushalt jedoch noch nicht berücksichtigen können, wie sein Ministerium mitteilte. Der Kampf gegen die Folgen des Virus werde "natürlich erhebliche Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 haben", kündigte er an.

Die Deutsche Welthungerhilfe befürchtet, dass die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit ab 2022 "in eine Abwärtsspirale münden". Die Entwicklungsorganisation One äußerte sich erleichtert, dass für das kommende Jahr keine Mittel im Entwicklungsetat gekürzt werden, warnte aber davor, in den kommenden Jahren bei den Mitteln für die Bekämpfung extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten den Rotstift anzulegen.

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