Kirchliche Hilfswerke prangern Rüstungsexporte in Krisengebiete an

Deutschland exportiert mehr Waffen in Krieengebiete

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eutschland trage als einer der größten Rüstungsexporteure der Welt eine Mitverantwortung dafür, dass der Waffenhandel seit Jahren steigt, nämlich um 47 Prozent mehr als im Jahr 2002, in dem Sipri die Trends im globalen Waffenhandel zu dokumentieren begann.

Kirchliche Hilfswerke prangern Rüstungsexporte in Krisengebiete an
Sipri-Bericht: Waffenverkäufe für mehr als 400 Milliarden Dollar
Die Top 100 der Rüstungskonzerne machen 2018 mit Waffen und militärischen Dienstleistungen mehr als 400 Milliarden Dollar Umsatz. In Ländern, in denen Konflikte toben, versinken die Menschen in Armut. Hilfswerke fordern ein Exportverbot.

Angesichts steigender Umsätze in der internationalen Rüstungsindustrie ziehen kirchliche Hilfswerke die Politik zur Verantwortung. Eine restriktivere Rüstungspolitik sei nötig, Exporte in Krisenregionen müssten ausnahmslos verboten werden, betonten "Brot für die Welt" und Misereor mit Blick auf den jüngsten Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri zum globalen Waffenhandel. Deutschland müsse sich "endlich an seine eigenen Grundsätze halten", sagte "Brot für die Welt"-Präsidentin Cornelia Füllkrug-Weitzel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).

Die Bundesregierung habe sowohl 2018 als auch 2019 Rüstungsexporte an Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate bewilligt, die zu der von Saudi-Arabien geführten Jemen-Kriegskoalition gehören, kritisierte Füllkrug-Weitzel. Und Staaten, in denen seit Jahren gewaltsame Konflikte toben, gehörten zu den ärmsten der Welt. "Allein im Jemen sind 24 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen, das sind 80 Prozent der Bevölkerung. Die Vereinten Nationen sprechen von der schwersten humanitären Katastrophe weltweit."

Deutschland trage als einer der größten Rüstungsexporteure der Welt eine Mitverantwortung dafür, dass der Waffenhandel seit Jahren steige, betonte die Präsidentin des evangelischen Hilfswerks. Laut dem am Montag veröffentlichten Sipri-Bericht haben die 100 größten Rüstungskonzerne der Welt (ohne China) im vergangenen Jahr Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von 420 Milliarden US-Dollar (380 Milliarden Euro) verkauft. Das waren 4,6 Prozent mehr als 2017 und 47 Prozent mehr als im Jahr 2002, in dem Sipri die Trends im globalen Waffenhandel zu dokumentieren begann.

Waffen seien kein Garant für mehr Sicherheit und Frieden, betonte der Hauptgeschäftsführer des katholischen Hilfswerks Misereor, Pirmin Spiegel, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Waffen und Gewalt drohten vielmehr die Erfolge, "die verschiedene Akteure der Entwicklungszusammenarbeit weltweit über Jahre zum Wohle der Menschen aufgebaut haben, zu zerstören". Spiegel forderte, mehr Geld in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. Auch für Krisenintervention und zivile Konfliktbearbeitung müssten mehr Mittel bereitgestellt werden.

80 der 100 Top-Waffenschmieden befinden sich dem Sipri-Bericht zufolge in den USA, in Europa und Russland. Die fünf Spitzenplätze nehmen US-Konzerne ein: Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman, Raytheon and General Dynamics vereinten im vergangenen Jahr 148 Milliarden Dollar auf sich - 35 Prozent des Rüstungs-Umsatzes der Top 100. Insgesamt betrug der Anteil aller 43 im Ranking gelisteten US-Hersteller 59 Prozent.

Die Umsätze der 27 im Ranking vertretenen europäischen Waffenproduzenten wuchsen leicht um 0,7 Prozent auf insgesamt 102 Milliarden Dollar (etwa 92 Milliarden Euro). Auf der Liste stehen auch die vier deutschen Konzerne Rheinmetall, Thyssenkrupp, Krauss-Maffei Wegmann und Hensoldt. Deren Verkäufe seien im vergangenen Jahr zusammen genommen um 3,8 Prozent auf 8,4 Milliarden Dollar (etwa 7,5 Milliarden Euro) zurückgegangen, dabei sei aber etwa bei Rheinmetall ein Anstieg bei Lieferungen von Militärfahrzeugen zu verzeichnen gewesen.

epd lnb/ng/svo fu

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