Osnabrück (epd). Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Zunahme von Beleidigungen, Drohungen und Gewalt gegen Mandatsträger als "große Gefahr" und "direkten Angriff" auf die Stabilität der Demokratie in den Kommunen. "Vor dem Hintergrund dieser Hasswelle sinkt teilweise die Bereitschaft, sich ehrenamtlich vor Ort als Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu engagieren", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Es habe vereinzelt Rücktritte gegeben.
Landsberg verwies auf eine Umfrage unter mehr als 1.000 Bürgermeistern, wonach 40 Prozent aller Rathäuser schon mit Stalking oder Beschimpfungen zu kämpfen hatten. Acht Prozent der befragten Kommunen hätten auch Erfahrungen mit körperlichen Angriffen. Insgesamt seien die Zahlen gegenüber einer vergleichbaren Umfrage vor drei Jahren deutlich angestiegen und hätten nun ein "erschreckendes Niveau" erreicht.
Landsberg fordert mehr staatlichen Schutz nicht nur für Spitzenpolitiker, sondern auch für ehrenamtliche Bürgermeister sowie für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Die Betroffenen bräuchten zentrale Anlaufstellen in den Ländern, sagte er.
