Menschenrechtler fordern UN-Untersuchung auf den Philippinen

Menschenrechtler fordern UN-Untersuchung auf den Philippinen

Human Rights Watch (HRW) hat die Vereinten Nationen zur Aufklärung von tausenden Todesfällen auf den Philippinen aufgefordert. Der Menschenrechtsrat müsse auf seiner aktuellen Sitzung eine unabhängige Untersuchung des tödlichen "Anti-Drogen-Kriegs" von Präsident Rodrigo Duterte einleiten, forderte HRW-Vizedirektorin Laila Matar am Montag in Genf. Selbst die philippinische Polizei gebe zu, dass seit dem Amtsantritt Dutertes vor drei Jahren mehr als 6.600 Menschen getötet worden seien. Inoffizielle Schätzungen gehen von mehr als 27.000 Toten aus.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, forderte bei der Eröffnung des Menschenrechtsrats am Montag von der Regierung in Manila transparente und umfassende Informationen über die Todesfälle. Selbst die offizielle Opferzahl sei Anlass zur höchsten Besorgnis, sagte Bachelet. Sie unterstützte eine Erklärung von elf UN-Sonderberichterstattern, die den Menschenrechtsrat Anfang Juni aufgefordert hatten, die mehrfach angedrohte Untersuchung endlich zu beschließen. Die Philippinen, selbst Mitglied des Gremiums, wehren sich dagegen.

Matar erklärte, als Mitglied des Menschenrechtsrats seien die Philippinen zur Einhaltung höchster Menschenrechtsstandards verpflichtet. Stattdessen lehne das Land bisher die Kooperation mit den UN ab. Unter den Toten sind nach Angaben Matars auch zahlreiche Journalisten, Menschenrechtler und Regierungskritiker. Andere würden systematisch eingeschüchtert. Zudem gebe es zahlreiche glaubwürdige Berichte, nach denen Polizisten mit angeblichen Drogendealern oder -konsumenten kurzen Prozess machten.

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