Tempolimit im Petitionsausschuss des Bundestages

 130 Kilometern je Stunde

© Jens Büttner/dpa

Eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern in der Stunde auf Autobahnen könne zur Lösung einer Reihe von Problemen, wie Klimaschutz und Verkehrssicherheit beitragen.

Tempolimit im Petitionsausschuss des Bundestages
Im Petitionsausschuss des Bundestages geht es am Montag um die Petition "Tempolimit 130". Die öffentliche Anhörung dazu startet um 12 Uhr.

Die von der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) eingereichte Petition hatte nach vierwöchiger Mitzeichnungsfrist im April über 66.000 Unterschriften und somit das für eine Anhörung notwendige Quorum von 50.000 Unterschriften erreicht. Das Thema habe eine große gesellschaftliche Relevanz, erklärte die EKM am Dienstag in Erfurt. Die Kirche erwarte, dass die Petition von den Ausschussmitgliedern in das Plenum des Bundestages zur Diskussion überwiesen wird.

Eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern in der Stunde auf Autobahnen könne zur Lösung einer Reihe von Problemen beitragen, sagte Oberkirchenrat Christian Fuhrmann, der die Petition im Auftrag des Landeskirchenrates beim Bundestag eingereicht hatte. Vornan stünden Klimaschutz und Verkehrssicherheit. Bei beiden Themen gehe es um Leben oder Tod.

Aus Sicht seiner Befürworter ist ein Tempolimit ein sofort umsetzbarer und kostengünstiger Beitrag, um die Emissionen des klimaschädlichen Kohlendioxides in die Atmosphäre zu senken. Zudem sorge die Höchstgrenze für einen gleichmäßigeren Verkehrsfluss, so dass weniger Staus entstünden. Auch könnten Kosten beim Bau von Autobahnen und für deren Unterhalt gespart werden. Ein Tempolimit mindere außerdem das Lärmaufkommen und den Reifenabrieb. Nicht zuletzt werde die Verkehrssicherheit erhöht, die Zahl der Unfälle und Verkehrstoten würde zurückgehen. Deutschland ist das einzige verbliebene Land in der Europäischen Union ohne ein generelles Tempolimit auf Autobahnen.

Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Anhörungssaal/Raum 3.101) statt; Beginn ist 12 Uhr. Neben dem Petenten Christian Fuhrmann wird ein Mitarbeiter des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie die Petition vor dem Ausschuss vertreten. Der Einlass beginnt ca. 10 Uhr. Für die Einlasskontrolle wird ein gültiger Personalausweis benötigt. Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de/mediathek live übertragen.

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