Eritreas Präsident besucht Äthiopien

Eritreas Präsident besucht Äthiopien
Eritreas Präsident Isaias Afewerki ist am Samstag zu einem Staatsbesuch in Äthiopien eingetroffen. Der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed begrüßte Afewerki am Flughafen der Hauptstadt Addis Abeba zu dem dreitägigen Aufenthalt. Es ist das erste Mal seit Beginn des Grenzkriegs im Jahr 1998, dass ein solches Treffen stattfindet. Die beiden Staatschefs hatten erst am Montag in der eritreischen Hauptstadt Asmara eine Friedensvereinbarung unterschrieben. Tausende Äthiopier waren im Staatsfernsehen zu sehen, wie sie dem Aufruf ihrer Regierung folgten und der Autokolonne zujubelten.

Menschenrechtler begrüßten die Annäherung der beiden Staaten am Horn von Afrika, riefen Afewerki aber zugleich auf, den Friedensschluss zur Öffnung Eritreas zu nutzen. Die jahrzehntelange Unterdrückung müsse ein Ende haben, forderte der Vizedirektor von Amnesty International in Ostafrika, Seif Magango. "Jeder muss das Recht erhalten, seine Meinung auf der Straße und in den Medien frei zu äußern, ohne Angst davor haben zu müssen, von der Regierung zur Rechenschaft gezogen zu werden", sagte Magango. Alle politischen Gefangenen müssten zudem umgehend und ohne Bedingungen aus der Haft entlassen werden.

Seit der Ankündigung von Äthiopiens Premier Ahmed vor einem Monat, ein 2002 geschlossenes Grenzabkommen mit Eritrea zu akzeptieren, hat die Annäherung der beiden Länder rapide an Fahrt zugenommen. In der vergangenen Woche waren erstmals wieder Telefonverbindungen zwischen beiden Staaten möglich, ab kommender Woche soll es Direktflüge zwischen beiden Hauptstädten geben. Ein Vorstoß Äthiopiens im UN-Sicherheitsrat, Sanktionen gegen Eritrea aufzuheben, scheiterte zunächst.



Ahmeds Vorgänger hatten es stets abgelehnt, das Grenzabkommen anzunehmen. Gemäß dem Abkommen muss Äthiopien die Stadt Badme und weitere Landstriche im Norden an Eritrea abgeben. Noch halten äthiopische Soldaten die Gebiete besetzt. Ahmed, der Ende März als erster Angehöriger der Oromo-Volksgruppe in das Amt des Regierungschefs gewählt wurde, setzt sich für die Öffnung seines jahrzehntelang autokratisch regierten Landes nach innen und außen ein.

Das politische Tauwetter könnte in Europa zu einem Rückgang der Flüchtlingszahlen aus Eritrea führen. Im vergangenen Jahr stammte jeder 20. der 186.644 in Deutschland registrierten Asylbewerber aus Eritrea. Ein wichtiger Fluchtgrund ist der oft Jahrzehnte andauernde Militärdienst, den Eritreas Regierung stets mit dem andauernden Kriegszustand begründete. Bei einem Bodenkrieg zwischen Eritrea und Äthiopien waren zwischen 1998 und 2000 mehr als 70.000 Menschen getötet worden.

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