Regierung erlaubt erneut mehr Kleinwaffenexporte

Zunahme von Kleinwaffenexporten

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Deutsche Waffen, die in Nato-Mitglieder wie die USA exportiert werden, landen immer wieder in Kriegsgebieten.

Regierung erlaubt erneut mehr Kleinwaffenexporte
Deutschland hat einem Zeitungsbericht zufolge im zweiten Jahr in Folge mehr Kleinwaffenexporte genehmigt. Deren Umfang sei im vergangenen Jahr von 46,89 auf 47,81 Millionen Euro gestiegen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitag) unter Berufung auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion.

Allein an die USA wurden demnach Kleinwaffenexporte in Höhe von 4,3 Millionen Euro genehmigt. Im Jahr 2015 hatte das Volumen der Kleinwaffenexporte noch bei 32,43 Millionen Euro gelegen.

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Zu Kleinwaffen zählen Gewehre und Maschinengewehre, die besonders von Bürgerkriegsparteien eingesetzt werden. Die Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen forderte ein generelles Exportverbot für Kleinwaffen. "Deutsche Waffen, die in Nato-Mitglieder wie die USA exportiert werden, landen immer wieder in Kriegsgebieten und bei islamistischen Terrorgruppen", kritisierte die Rüstungsexpertin.