Berlin (epd). Erstmals bezeichnet das deutsche Parlament in dem Antrag die Vertreibung und Ermordung der Armenier und anderer christlicher Minderheiten vor 100 Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord. Im Parlament gab es am Donnerstag nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung.
Das Schicksal der Armenier stehe "beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gekennzeichnet ist", heißt es in dem Antrag. Um die Formulierung war lange gerungen worden. Aus Rücksicht auf die Türkei, die die Bezeichnung ablehnt, verzichtete Deutschland lange Zeit auf den Begriff Völkermord.
Deutsche Mitschuld benannt
Die Resolution des Bundestags appelliert an die Türkei und Armenien, sich um Verständigung, Versöhnung und Aufarbeitung der Geschichte einzusetzen. Außerdem wird eine deutsche Mitschuld an den Verbrechen benannt. Das Deutsche Reich als enger Verbündeter des Osmanischen Reiches hat damals zu den Verbrechen geschwiegen.
Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen eingebracht. Die Linke brachte einen eigenen Antrag ein, der abgelehnt wurde, stimmte aber auch für den Antrag der drei anderen Fraktionen.