Oppermann will besseres Flüchtlings-Krisenmanagement de Maizières

Oppermann will besseres Flüchtlings-Krisenmanagement de Maizières
Nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erhöht die SPD den Druck auf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

"Wir erwarten jetzt ein tatkräftiges Krisenmanagement", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Zeitungen der Essener Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die Asylverfahren müssten schneller bearbeitet und die Kapazitäten für die Erstaufnahme deutlich erhöht werden. Den Kommunen dürften zudem nur noch Flüchtlinge zugewiesen werden, die eine sichere Bleibeperspektive haben.

"Die ganze Kritik" am bisherigen Management der Flüchtlingskrise dürfe nicht beim zurückgetretenen Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, abgeladen werden, sagte Oppermann. Schmidt habe Regierung und Parlament immer sachkundig beraten, sehr früh auf die steigenden Asylbewerberzahlen aufmerksam gemacht und Anträge auf Personalverstärkung gestellt, die nicht bewilligt worden seien.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende erklärte auch, die Bundesregierung hätte stärker auf die Bundeswehr setzen sollen. "Unsere Soldaten können Notunterkünfte in kurzer Zeit bereitstellen. Das muss jetzt verstärkt geschehen." Die Bundeswehr habe das nötige Know-how und kurze Entscheidungswege.

Oppermann forderte zudem eine Begrenzung des Flüchtlingszustroms und eine faire Verteilung der Menschen in der EU. Die Geschwindigkeit, mit der Asylbewerber nach Deutschland kommen, müsse verringert werden. In diesem Jahr kämen zwischen zwei und zweieinhalb Millionen Menschen nach Europa, das sei eine überschaubare Größe. "Wenn aber Deutschland, Österreich und Schweden diese Menschen alleine aufnehmen müssten, kann das nicht funktionieren", sagte Oppermann.