Unter anderem will die EU sicherstellen, dass alle Roma-Kinder mindestens eine grundlegende Schulbildung erhalten. Außerdem sollen die Roma einen deutlich besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung, zum Arbeitsmarkt und zum Wohnungsangebot bekommen als bisher.
Die prekäre Lage der Roma-Minderheit war nach den Massenabschiebungen aus Frankreich im vergangenen Jahr hoch auf die politische EU-Agenda gelangt. Die europäischen Länder sollen bis Ende 2011 Konzepte für die Umsetzung der EU-Roma-Strategie vorlegen. Die Kommission will die Fortschritte jährlich überprüfen. "In meinen Augen ist das wichtigste Ziel, dass alle Roma-Kinder Schulbildung bekommen", sagte Justizkommissarin Viviane Reding.
Nicht einmal jeder zweite Roma hat einen Job
Sozialkommissar László Andor unterstrich, die Lebensbedingungen der Roma hätten sich in den letzten Jahren sogar noch verschlechtert. Die Lebenserwartung der Roma liegt im Moment zehn Jahre unter der anderer Bürger. Die Kindersterblichkeit ist laut Vereinten Nationen zwei- bis sechsmal so hoch - untersucht wurden Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Ungarn und Tschechien. Einen Job hat nicht einmal jeder zweite Roma zwischen 20 und 64 Jahren.
Wieviele Roma sich in den einzelnen EU-Ländern aufhalten, ist schwer zu beziffern. In Rumänien leben laut Angaben des Europarates bis zu 2,5 Millionen, in Bulgarien bis zu einer Million Roma. In Deutschland sind die Ziffern vergleichsweise niedrig: Der Europarat geht von 70.000 bis 140.000 Menschen aus.
Die Europäische Union hat bereits Gesetze zum Schutz der Roma und anderer Minderheiten, etwa die "Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse" aus dem Jahr 2000. Nach Ansicht der EU-Kommission werden sie aber nicht konsequent eingehalten. Das soll sich jetzt ändern. Im Juni soll die Roma-Strategie auf höchster politischer Ebene bestätigt werden, dann findet der nächste reguläre Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs statt.
