Deutsche Umweltstiftung statt Asse-Initiative in Endlager-Kommission

Deutsche Umweltstiftung statt Asse-Initiative in Endlager-Kommission
Die Bürgerinitiative "aufpASSEn" aus der niedersächsischen Samtgemeinde Asse wird nun doch nicht den zweiten für Umweltverbände vorgesehenen Platz in der Endlager-Kommission besetzen. Stattdessen werde der Vorsitzende der Deutschen Umweltstiftung, Jörg Sommer, in dem Gremium mitarbeiten, sagte ein Sprecher der Initiative am Samstag in Remlingen dem epd.

Weil sie das Suchverfahren kritisieren und der Salzstock Gorleben im Verfahren bleibt, wollten sich Bürgerinitiativen und Umweltverbände zunächst gar nicht an der Kommission beteiligen. Nach längeren Verhandlungen mit Partei- und Regierungsvertretern hatte sich dann der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) entschlossen, einen Vertreter zu entsenden. Anfang Mai bewarben sich auch die Umweltstiftung und "aufpASSEn" um einen Sitz.

Der Deutsche Naturschutzring als Dachorganisation der Verbände übermittelte den Bundestagfraktionen in der vergangenen Woche die Bewerberliste. Die endgültige Auswahl sei von der Politik getroffen worden, sagte der "aufpASSEn"-Sprecher.

Die Kommission soll Kriterien für die spätere Endlagersuche erarbeiten und das Suchgesetz evaluieren. Sie war im April vom Bundestag eingesetzt worden. Sie tagt den Angaben zufolge erstmals am 22. Mai.

Als Vorsitzende des Gremiums wechseln sich die ehemaligen Umwelt-Staatssekretäre Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD) ab. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) entsendet den hannoverschen Landesbischof Ralf Meister. Für die katholische Kirche übernimmt der CDU-Politiker Georg Milbradt den Sitz. Weiterhin sind jeweils acht Vertretern des Bundestages und des Bundesrates, acht Vertreter aus der Wissenschaft sowie jeweils zwei Vertretern von Gewerkschaften und aus der Wirtschaft vertreten.

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