Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Karl Lauterbach, erklärte, die Koalition arbeite "fieberhaft" an einer Lösung, bat aber um Geduld: "Wir brauchen noch ein paar Wochen."
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Die Grünen hatten die Bundesregierung aufgefordert, schnell zu handeln, da im Sommer die Prämien für die Berufshaftpflicht der Hebammen erneut steigen. Sie haben sich in zehn Jahren fast verzehnfacht. Freiberuflichen Hebammen droht überdies das Aus, weil im kommenden Jahr ihre Berufshaftpflicht nicht mehr gesichert ist. Ohne Haftpflicht dürfen die Hebammen nicht arbeiten. Das betrifft etwa 3.500 bis 4.000 Hebammen oder rund ein Prozent aller Hebammen in Deutschland. Langfristig müsse auf eine Berufshaftpflicht für alle Gesundheitsberufe hingearbeitet werden, forderte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Elisabeth Scharfenberg.
Gröhe: Honorare müssen erhöht werden
Gröhe sagte, es werde gegenwärtig intensiv mit den Hebammenverbänden, der Versicherungswirtschaft und den Krankenkassen verhandelt. Die Arbeit der Hebammen sei "unverzichtbar". Er erwarte ein "überzeugendes Angebot von der Versicherungswirtschaft", damit die Berufshaftpflicht abgesichert sei. Die Honorare müssten zeitnah erhöht werden, damit alle Hebammen ein auskömmliches Einkommen hätten. Langfristig stehe das bisherige System der Berufshaftpflicht auf dem Prüfstand. Allerdings seien rechtssichere Alternativen nur schwer zu finden, sagte Gröhe. Die Empfehlungen einer interministeriellen Arbeitsgruppe lägen im April vor, kündigte er an.
Lauterbach versicherte, Union und SPD wollten die Vielfalt in der Geburtshilfe erhalten. Es müsse weiter freie und angestellte Hebammen, Beleghebammen, Hausgeburten und die Arbeit der Geburtshäuser geben. Auf dem Land, wo es Versorgungslücken gebe, müsse die Geburtshilfe ausgebaut werden. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, eine ortsnahe Geburtshilfe und angemessene Honorare für die Hebammen sicherzustellen.