Bundesregierung: Kinderporno-Seiten werden schnell gelöscht

Bundesregierung: Kinderporno-Seiten werden schnell gelöscht
Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten werden nach Angaben der Bundesregierung in aller Regel schnell gelöscht, wenn das Bundeskriminalamt darauf dringt.

Wie aus dem am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Bericht über Maßnahmen gegen Kinderpornografie hervorgeht, konnten 2012 alle vom BKA beanstandeten Seiten, die in Deutschland gemeldet waren, gelöscht werden. In 98 Prozent der Fälle waren die Inhalte nach einer Woche gelöscht. Bei Seiten im Ausland dauerte die Löschung dagegen bis zu vier Wochen und konnte nicht immer erreicht werden.

Im Inland gewartete Seiten machten dem Bericht zufolge im Jahr 2012 24 Prozent der Fälle aus. Der überwiegende Teil war im Ausland gemeldet. Das BKA erreichte, dass in 97 Prozent der Fälle die Inhalte gelöscht wurden. Alle nicht löschbaren Inhalte auf ausländischen Seiten wurden an die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zur Einleitung des Indizierungsverfahrens weitergeleitet.

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat dem Bericht zufolge im Jahr 2012 insgesamt 5.463 Mal Internet-Provider dazu aufgefordert, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu löschen. Insgesamt bekamen die Kriminalbeamten über 6.000 Hinweise, zumeist über private Hotlines, die dafür vorgesehen sind. In etwa 750 Fällen konnte das BKA die Hinweise nicht weiterleiten, weil der Standort des Servers verschleiert wurde.

Die Bundesregierung hatte sich darauf verständigt, auf das Löschen der Inhalte zu drängen, nachdem die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit dem Vorschlag, Seiten mit Sperrhinweisen zu belegen, viel Kritik geerntet hatte. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstrichen am Mittwoch, daran festhalten zu wollen. Die hohen Löschquoten und kurzen Bearbeitungszeiten seien ein Beleg dafür, dass das Konzept "Löschen statt Sperren" sinnvoll sei, sagte de Maizière.

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