OPCW: Syrische Chemiewaffen-Anlagen nicht mehr nutzbar

OPCW: Syrische Chemiewaffen-Anlagen nicht mehr nutzbar
Syrien hält seine Zusagen ein, die Inspektion und Zerstörung seiner Chemiewaffen-Anlagen zuzulassen. Die Kontrolleure von der OPCW meldeten, die bekannten Produktionsstätten seien unbrauchbar. Der nächste Schritt ist die sichere Vernichtung der Waffen selbst.

Die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenprogramms hat nach Angaben der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eine weitere wichtige Hürde genommen. Alle von der Regierung deklarierten Produktionsstätten für chemische Waffen seien unbrauchbar gemacht worden, meldete die OPCW am Donnerstag in Den Haag. Syrien habe auch die entsprechende Ausrüstung der Anlagen zum Mischen und Befüllen der geächteten Waffen zerstört.

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Damit habe Syrien den vorgegebenen Zeitplan eingehalten, erklärte die OPCW. Sie hatte der Regierung in Damaskus eine Frist bis zum 1. November gesetzt. Die internationalen Inspekteure besuchten der Mitteilung zufolge 21 der 23 von Syrien deklarierten Standorte und 39 der dortigen Anlagen. Die beiden weiteren seien aus Sicherheitsgründen nicht besichtigt worden, die Regierung habe aber versichert, sie seien nicht mehr in Nutzung und die Einrichtung sei in andere, inspizierte Produktionsstätten gebracht worden.

Angesichts der Fortschritte in der ersten Phase des Abrüstungsplans seien derzeit keine weiteren Inspektionen geplant, teilte die OPCW mit. Als nächster Meilenstein gilt der 15. November: Bis dahin muss der OPCW-Exekutivrat einem von Syrien vorgelegten Plan zur Vernichtung des Chemiewaffenarsenals zustimmen. Bis Mitte 2014 sollen die Chemiewaffen-Bestände vernichtet werden.

Syrien trat nach internationalem Druck Mitte Oktober der Chemiewaffen-Konvention bei, die die Entwicklung, den Besitz und den Einsatz von Massenvernichtungswaffen verbietet. Die OPCW in Den Haag, die Anfang Oktober mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, überwacht die Einhaltung der Konvention. Experten schätzen, dass Syrien etwa tausend Tonnen der geächteten Waffen besitzt.