Westerwelle kündigt neue Initiative zur Syrien-Krise an

Westerwelle kündigt neue Initiative zur Syrien-Krise an
Die Bundesregierung plant bei der UN-Vollversammlung eine neue diplomatische Initiative zur Lösung der Syrien-Krise.

"Augenscheinlich ist auf allen Seiten die Erkenntnis gewachsen, dass der Bürgerkrieg militärisch nicht zu gewinnen ist", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) der "Welt am Sonntag". Deshalb könnte erstmals seit langem wieder eine Chance für eine Waffenruhe bestehen.

Eine Feuerpause sollte den Menschen in Syrien eine Atempause verschaffen, die humanitäre Hilfe erleichtern und den Weg zu einer politischen Lösung auf einer Genfer Konferenz ebnen. Deshalb werde sich Deutschland in der kommenden Woche bei der UN-Vollversammlung "mit allem Nachdruck" für eine Waffenruhe einsetzen, sagte Westerwelle, der nach New York reisen wird.

Bei den Vereinten Nationen müssten wirksame Beschlüsse gefasst werden, um die syrischen Chemiewaffen möglichst schnell unschädlich zu machen. "Wir sollten versuchen, damit einen erneuten Anlauf für eine politische Lösung zu verknüpfen."

De Weltgemeinschaft stehe in den kommenden Tagen in New York vor richtungsweisenden Beratungen zu den großen Krisen im Nahen und Mittleren Osten, sagte der Außenminister. Die diesjährige UN-Vollversammlung sollte ein Forum der Krisenbewältigung werden. Ab Dienstag werden dort zur Generaldebatte mehr als 100 Staats- und Regierungschefs erwartet.
 

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