Niebel begrüßt Ausgang der Präsidentenwahl in Mali

Niebel begrüßt Ausgang der Präsidentenwahl in Mali
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat den Ausgang der Präsidentenwahl in Mali begrüßt.

"Ich bin sehr froh, dass die zwei Wahlgänge fair, frei und friedlich verlaufen sind", sagte Niebel der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe). Es habe bei der Abstimmung zwar einige ärgerliche Unregelmäßigkeiten gegeben, doch diese hätten das Wahlergebnis nicht verfälscht.

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Niebel appellierte an den designierten malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta, die verfassungsgemäße Ordnung wieder herzustellen. Wichtig sei dabei, dass sich die Armee wieder der Politik unterordne und dass Parlamentswahlen abgehalten würden.

"Der neue Präsident ist aber vor allem gefordert, einen Versöhnungsprozess in Gang setzen, um die Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen abzubauen", sagte Niebel. "Voraussetzung dafür ist, dass die Justiz Gewaltverbrechen verfolgt und bestraft, auch aufseiten des Militärs." Zudem stellte Niebel in Aussicht, in Kürze zu prüfen, ob eine weitere Tranche der zugesagten 100-Millionen-Euro-Hilfe Deutschlands für Mali ausgezahlt werden kann.

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Die offiziellen Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl liegen noch nicht vor. Jedoch hatte der ehemalige Finanzminister Soumaïla Cissé am Montagabend seine Niederlage eingeräumt und dem ehemaligen Ministerpräsidenten Keïta zum Wahlsieg gratuliert. Knapp anderthalb Jahre nach Beginn der Mali-Krise soll das Land damit wieder zu Stabilität und demokratischen Verhältnissen zurückfinden.

Nach einem Tuareg-Aufstand im März 2012 hatte das Militär geputscht. Unterdessen brachten Islamisten den Norden Malis unter ihre Kontrolle, bis sie Anfang 2013 von französischen und afrikanischen Eingreiftruppen gestoppt wurden. Anfang Juli ging das Kommando an eine 12.600 Mann starke UN-Blauhelmmission über, die auch die Sicherheit während der Wahlen gewährleisten soll.