Bürger müssen länger auf Auskünfte aus Stasi-Akten warten

Bürger müssen länger auf Auskünfte aus Stasi-Akten warten
Die Wartezeit auf Auskünfte aus Stasi-Akten hat sich deutlich verlängert. Mittlerweile müssten Bürger bis zu drei Jahre darauf warten, berichtet die "Berliner Zeitung" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn.

Der Grund für die langen Wartezeiten sei die zunehmende Zahl der Anträge auf Akteneinsicht bei gleichzeitig fortschreitendem Personalabbau. "Die Schere klafft auseinander", sagte Jahn. "Wenn die Politik nichts tut, werden die Wartezeiten weiter steigen."

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Der Bundesbeauftragte wollte aus der Situation aber keine Forderungen ableiten. Der Behörde stünden 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Von so viel Geld für die Aufarbeitung von Vergangenheit könnten andere Länder nur träumen. 2012 ist die Zahl derer, die Akteneinsicht beantragten, nach Angaben der Behörde um rund zehn Prozent auf über 88.000 gestiegen. Zugleich schwinde die Zahl der Sachbearbeiter. Waren 2010 noch 604 Frauen und Männer im Bereich Auskunft beschäftigt, sind es jetzt noch 474 - von 1.586 Behörden-Mitarbeitern insgesamt.

Vor mehreren Jahren lag die Bearbeitungsdauer für Anträge auf Akteneinsicht Jahn zufolge noch bei durchschnittlich zwei Jahren. In 57 Prozent der Fälle gebe es aber gar kein oder nur wenig Material. Dann dauere es bloß vier bis sechs Monate, bis Bürger eine Antwort bekämen. Drei Prozent der Anträge würden abgelehnt. Alte, Kranke und Menschen in Rechtsstreitigkeiten würden bevorzugt.